15.41
Abgeordnete
Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr
geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Zinggl, niemand glaubt, dass jemand
ungeschoren davonkommt, aber niemand soll glauben, dass man jetzt bis in alle
Ewigkeit immer wieder an denselben Mängeln herumhacken kann. (Abg. Öllinger:
Wenn nichts passiert!)
Sie haben angedroht, Sie werden Leichen ans Tageslicht fördern. (Abg. Öllinger: Mumien!) – Also bisher ist es Ihnen nicht gelungen, Leichen ans Tageslicht zu fördern. Sie bringen immer wieder dieselbe Leiche daher, das nennt man „ausbanln“. Das machen Sie: immer wieder dieselben Missstände aufzeigen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Herr Abgeordneter Zinggl, ich muss Ihnen widersprechen! Der Rechnungshof hat nicht die gesamte Museumspolitik kritisiert. Überhaupt nicht! Ganz im Gegenteil: Er hat sich jede Art künstlerischer Kritik untersagt und nur detaillierte Mängel festgestellt. Da muss man schon unterscheiden.
Ich möchte überhaupt nichts beschönigen. Es sind Fehler passiert, die vom Rechnungshof auch aufgezeichnet worden sind, und das sind keine Peanuts, die passiert sind, sondern das sind sicher gravierende Fehler. Aber erstens einmal muss man schon konzedieren, dass gewisse Schwierigkeiten bei der Umstellung von der Kameralwirtschaft auf die Privatwirtschaft mit verantwortlich waren für die Mängel, die aufgetreten sind. Zweitens sind die meisten Mängel schon behoben worden; jedenfalls hat die Frau Minister das belegt. Und drittens, und das ist für mich das Allerwichtigste, sind Kontrollen eingeführt worden. Es gibt jetzt eine Kontrolle, die den Direktor in seiner kaufmännischen Gebarung besser im Auge behalten soll. Das ist etwas Wesentliches, und das ist auch notwendig.
Aber, Frau Minister, generell glaube ich
schon, dass man den Museumsdirektoren überhaupt klarmachen müsste, dass sie
nicht ihr Privateigentum verwalten, sondern dass es sich dabei um öffentliches
Eigentum handelt, weshalb sie besonders hohe Sorgfalt aufzuwenden haben. Das
ist außerordentlich wichtig, dass man ihnen das klarmacht! (Zwischenruf des Abg. Dr. Kräuter.)
Das trifft zu ... (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Dr. Kräuter.) – Hören Sie mir doch zu! Sie waren
schon am Wort, warum lassen Sie jetzt nicht mich reden? (Abg. Scheibner: Unhöflich!
Sehr unhöflich! Keine Manieren!) Sie können sich ja noch einmal zu Wort
melden. (Zwischenruf des Abg. Dr. Puswald.) Das trifft auf
den ... (Abg. Dr. Puswald –
nicht von seinem Sitzplatz aus –: ... Realitätsverweigerung!)
Präsident Dr.
Andreas Khol: Herr Abgeordneter Puswald, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf!
(Abg. Dr. Partik-Pablé: Was hat er g’sagt?) – Das ist ganz gleich.
Beharrlich redet er in jede Diskussion, nicht von seinem Platz aus, drein. Ich
habe Sie privat bereits dreimal verwarnt, Herr Abgeordneter! Das ist nicht
der Stil dieses Hauses. (Abg. Dr. Puswald: Es gibt keine private
Verwarnung!)
Am Wort ist Frau Abgeordnete Partik-Pablé! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (fortsetzend): Sie können sich zu Wort melden und mit mir reden. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Schauen Sie, ich schneide ja ein Thema an beziehungsweise ich fordere etwas, das wahrscheinlich auch Sie befürworten, nämlich: dass man den Generaldirektoren einmal klarmacht, dass sie nicht ihr eigenes Vermögen verwalten, sondern öffentliches Vermögen. (Abg. Riepl: Dann ziehen Sie Konsequenzen!)
Das trifft zu auf Generaldirektor Seipel, das trifft aber auch auf Direktor Schröder zu. Das fängt an beim „Hasen“, der verliehen worden ist, und hört auf bei jenen Gemälden vom Kunsthistorischen Museum, die offensichtlich nicht verleihfähig waren, die aber