Der Herr Generaldirektor hat sich keine
„persönlichen Vorteile verschafft“ (Zwischenruf
des Abg. Dr. Kräuter), er
hat „den Laden“ nicht „heruntergewirtschaftet“ – ich wiederhole nur Ihre
Anschuldigungen –, er ist keine „personelle Fehlbesetzung“ (Abg. Dr. Wittmann: Ziehen Sie endlich die Konsequenzen und schicken Sie den
Seipel in die Wüste!), er ist kein „Wiederholungstäter“, und er baut nicht
„einen Flop nach dem anderen“. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Wittmann: Was denn sonst?)
Der Rechnungshof hat sorgfältig und intensiv die buchhalterischen Vorgangsweisen, die Abrechnungen, alles genau geprüft – und jawohl, es ist genau so, wie es Frau Kollegin Partik-Pablé gesagt hat: Es sind Fehler passiert, es sind manche Sachen nicht richtig gemacht worden! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich setze voraus, dass Sie genauso wie alle anderen Österreicher und Österreicherinnen dann, wenn einige Fehler gemacht werden, nicht von einer generellen Misswirtschaft sprechen. Es sind Fehler gemacht worden, die aufgezeigt worden sind und die sehr intensiv behandelt worden sind. Von den Vorschlägen des Rechnungshofes, 38 Empfehlungen, waren 24 an das Kunsthistorische Museum gerichtet. Von diesen 24 Empfehlungen sind 18 Empfehlungen des Rechnungshofes bereits umgesetzt worden.
Ich stelle nachdrücklich fest: Der
Rücktritt des Generaldirektors ist nicht gefordert worden, auch wenn
das noch so oft behauptet wird! (Abg.
Dr. Wittmann: Oja, ich habe es
gefordert! Oder gehen Sie?)
Die 18 Empfehlungen des
Rechnungshofes, die bereits umgesetzt wurden (Abg. Mag. Kogler: Sind
welche?), beinhalten zum Beispiel die Auflassung des Palais Harrach, die
Kündigung von Versicherungen für Sammlungsobjekte, die Verbesserungen der
Dokumentation bei Dienstreisen und Repräsentationsaufwendungen. (Abg. Mag. Kogler: Sind erst drei und nicht 18!)
Andere Empfehlungen sind in Umsetzung; so zum Beispiel die totale Verwirklichung des Vier-Augen-Prinzips und die Verbesserung der inneren Revision, ebenso die Verbesserung der Kommunikation und die regelmäßigen Direktorenbesprechungen, die für die zukünftigen Ziele der Museen abgehalten werden.
Es ist genau so, wie Frau Abgeordnete Partik-Pablé gesagt hat: Es gibt Fehler, es gibt Versäumnisse, die ernst zu nehmen sind, es gibt aber eine enorm positive Entwicklung. (Abg. Riepl: Wieso? Sind schon wieder ein paar Dinge gefunden worden, die man vorher nicht gekannt hat? – Ruf bei der ÖVP: Sehr witzig!)
Ich möchte festhalten, dass ich sehr wohl die Erfolgsstory mit den bekannten Modulen vortragen werde, wie Herr Abgeordneter Zinggl sagt. Ich höre mir Ihre Module an, und ich nenne auch meine Module und schildere meine Sicht der Angelegenheit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Die
österreichischen Museen haben seit 1995 eine enorm positive Entwicklung genommen:
Die Besucherzahlen sind von 2,3 auf 3,5 Millionen jährlich gestiegen. Die
Renovierung und Adaptierung der Museumsgebäude haben seit 1995 insgesamt
270 Millionen € erfordert. (Abg.
Riepl: Da gibt es jetzt aber schon
Belege?!) Die Museen sind in eine Teilrechtsfähigkeit übergeführt worden,
nicht in eine Gesellschaft, sondern in wissenschaftliche Anstalten mit einem
eigenen Gesetz, das Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, von der
SPÖ, mitbeschlossen, mitverhandelt und mitentwickelt haben. (Zwischenruf des Abg. Dr. Puswald.)
Diese Erfolgsbilanz der Museen zeigt sich auch an der Beurteilung, der Evaluierung besonders für das Kunsthistorische Museum. Der Leiter des Evaluierungsteams, der anerkannte Museumsfachmann Professor Bernhard Graf, schreibt wörtlich: