Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 117. Sitzung / Seite 23

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eine großartige, eine sehr gute Arbeit, und ich denke, sie haben sich diesen Dank auch verdient – auch die Schüler, die in vielen Fällen eine 40-Stunden-Woche oder sogar mehr haben. (Allgemeiner Beifall.)

Was bringt dieses Schulpaket? – Zunächst muss man einmal sagen, es heißt zwar Schulpaket 2005, aber nahezu alles tritt erst im Herbst 2006 in Kraft. Die Ganztags­betreuung, von der wir hier reden, wird nicht heuer im Herbst, sondern erst nächstes Jahr im Herbst in Kraft treten.

Wer erwartet hat, dass nach dem Endbericht der Zukunftskommission oder nach dem für uns nicht sehr schmeichelhaften PISA-Bericht jetzt sofort an die Umsetzung gegan­gen wird, dass ein Ruck durch die Bildungspolitik geht, der wird bei diesem Schulpaket sicherlich enttäuscht sein.

Was enthält dieses Paket? – Die Anpassung an die Arbeitswelt durch die Einführung der Fünf-Tage-Woche, die es in vielen, vielen Fällen ja schon gibt, und eine Verbreite­rung der Nachmittagsbetreuung. Leibeserziehung wird auf Vorschlag unserer Kollegin Beate Schasching in „Bewegung und Sport“ umbenannt. Die Schulen können eine Zu­satzbezeichnung wählen, wenn sie einen Schwerpunkt haben, zum Beispiel Sprach­hauptschule oder Kulturhauptschule; das wäre einmal etwas anderes. Die Eignung für die AHS hat Kollege Amon schon erwähnt.

Dann steht im Schulunterrichtsgesetz jetzt drinnen, dass es zu den Aufgaben der Lehrerinnen und Lehrer gehört, dass sie sich im erforderlichen Ausmaß auch fort- und weiterbilden; das mag überraschend sein, weil es so klingt, als ob es das bisher über­haupt nicht gegeben hätte.

Die Akademie für Sozialarbeit wird abgeschafft, und das ist schon eine bemerkens­werte Sache. Es wird erstmals im Schulorganisationsrecht eine Schulform gestrichen, und zwar mit einfacher Mehrheit, weil die Zweidrittelmehrheit für diesen Bereich abge­schafft wurde. Und da erinnere ich schon daran: Wäre es nach Ihrem ursprünglichen Vorschlag gegangen, nach diesem quasi Zwischenvorschlag, wo die Aufzählung der Schulen nach wie vor mit Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen wäre, dann hätten wir heute nur für diese Bestimmung bei den Sozialakademien eine Zweidrittelmehrheit gebraucht.

Weiters gibt es eine bessere internationale Anerkennung bei der Berufsreifeprüfung. Auch das ist ein wirklich wichtiges Thema.

Das alles sind Punkte, bezüglich derer wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum Unterschied von den Grünen nicht Nein sagen. Das kann man schwer ablehnen, was da drinnen steht, weil es Verbesserungen sind, und wir werden daher diesem Schulpaket auch zustimmen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.)

Der Ruck in der Bildungspolitik, dieser entscheidende Schritt nach vorne ist es aber nicht. Diese Paket ist eher ein „Jausensackerl“ als ein Paket mit einem substantiell wichtigen Inhalt.

Das Wichtigste ist sicherlich der Ausbau der Nachmittagsbetreuung um 10 000 bis 12 000 Plätze. Wir haben derzeit ganz wenige echte Ganztagsschulen. Wir haben rund 60 000 Angebote, und Kollege Amon hat gemeint, Sie haben diese 60 000 ganztägigen Angebote geschaffen. Das stimmt natürlich überhaupt nicht, denn es sind großteils die Gemeinden, die Städte gewesen, die schon viele Jahre hindurch solche Ganztagsan­gebote geschaffen haben.

Wir haben aber in Österreich ungefähr 650 000 bis 700 000 Kinder im Pflichtschulalter in den Unterstufen der AHS und werden dafür jetzt ungefähr 70 000 Plätze zur Verfü-


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