13.55
Abgeordnete
Anita Fleckl (SPÖ): Herr Präsident!
Frau Ministerin! Hohes Haus! Es ist natürlich sehr positiv, dass diese
Bürgerinitiative zur Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs
Pflichtschulen heute hier im Plenum behandelt wird. Ich danke natürlich so wie
meine VorgängerInnen jenen Menschen, die es durch ihr Engagement möglich
gemacht haben, dass diese Bürgerinitiative heute hier im Hohen Haus ist,
nämlich dem Dachverband für Pflichtschulelternvereine, allen voran natürlich
dem Vorsitzenden, Herrn Kurt Nekula. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ, der
Grünen und der ÖVP.)
Sie haben uns das Thema im Ausschuss eindrucksvoll näher gebracht, und wir von der SPÖ unterstützen natürlich diese Bürgerinitiative Punkt für Punkt. Herr Kollege Amon, es reicht nicht, nur einige wenige Punkte einfließen zu lassen. Ich bin der Meinung, dass das Gesamtpaket wirklich zu einer Verbesserung in Österreichs Schulsystem führen kann. Außergewöhnliche Situationen erfordern nun einmal außergewöhnliche Maßnahmen, und diese Bürgerinitiative ist eine außergewöhnliche Maßnahme. 90 000 Eltern in Österreich haben diese Bürgerinitiative unterstützt, weil sie sich Sorgen machen um Österreichs Schulsystem.
Viele negative Punkte in Österreichs Schulsystem wurden bereits angeführt. Auch ich möchte noch einige nennen: 10 Prozent der Pflichtschulstandorte sind von der Schließung gefährdet (Bundesministerin Gehrer: Überhaupt nicht wahr!), Einschränkungen der verpflichtenden Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer, keine Mittel für zusätzliche Angebote der Interessen- und Begabungsförderung.
Das sind Punkte, die wirklich zur Sorge veranlassen, und ich verstehe jene Eltern, die hiezu ihre Unterschrift geleistet haben.
Frau Bundesministerin, ein Wort vielleicht in persönlicher Sache. Mein Kind hat heute sein Zeugnis bekommen, und ich gratuliere ihm natürlich hier von dieser Stelle aus (Abg. Auer: Wir auch!): Er hat seinen Hauptschulabschluss. (Beifall bei Abgeordneten aller Fraktionen.) Danke, ich werde es ihm ausrichten, Herr Kollege Auer!
Frau Minister! Ich habe im Pflichtschulbereich mit meinem Kind in vollen Zügen die rund zehn Jahre Ihrer Amtszeit miterlebt. Es tut mir Leid, dass ich es sagen muss, aber ich wünsche mir für die Taferlklassler im Herbst ein besseres Schulsystem, und mit dieser Meinung bin ich nicht allein. Immerhin sind rund 50 Prozent der österreichischen Eltern von Kindern im Pflichtschulbereich dieser Meinung. Ich empfehle Ihnen, Frau Minister, in diesem Zusammenhang das SPÖ-Bildungsprogramm. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
13.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte.
13.58
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Fleckl, Gott sei Dank ist nicht allzu viel von der SPÖ im Bildungssystem, und das ist gut für die österreichischen Kinder. (Beifall bei der ÖVP.)
Individualisierung und Qualitätsmanagement, diese beiden Begriffe sind offenbar für die Eltern in Bezug auf die Sicherstellung der Schulqualität am wichtigsten. Was bedeutet das für die Lehrer? Und was bedeutet das für die Schüler?
Unter Individualisierung verstehe ich die Förderung besonderer Bedürfnisse und Begabungen genauso wie die Wahlfreiheit. Für das eine wie für das andere werden Sie in unserer Partei nur Befürworter finden. Wir haben diesbezüglich in den letzten Jahren ja auch einiges getan. Im Bereich der Integration wurde in den letzten Jahren ebenfalls