strategische Prüfung erforderlich ist. Wir gehen aber davon aus, dass die Überprüfung so rechtzeitig abgeschlossen werden kann, dass die Aufnahme der B 317 in das Bundesstraßennetz voraussichtlich noch 2005 erfolgen kann. (Abg. Grillitsch – in Richtung des Abg. Gradwohl –: Na, hast du das gehört? Das war der ganzheitliche Antrag! Deiner ... nicht ...!)
Es liegt dazu auch ein entsprechendes Ausbaukonzept vor, nämlich eine bemautbare Schnellstraße zu schaffen, die in Teilabschnitten ausbaubar ist und für die auch eine entsprechende Finanzierung sichergestellt ist. Der Antrag wird also von Bundesseite durchaus befürwortet. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
15.02
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Zweytick. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
15.02
Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Diese strategische Prüfung im Verkehrsbereich – der Staatssekretär hat es gerade erläutert und ich fasse es noch einmal zusammen – betrifft die wesentlichen Netze in unserem Bundesland: das sind die Hochleistungsstrecken, das sind die Wasserstraßen und das sind die Bundesstraßen.
Um vielleicht noch einmal daran zu erinnern: Es geht bei dieser strategischen Prüfung gerade darum, Fehlplanungen und Fehlfinanzierungen zu vermeiden sowie Alternativmöglichkeiten auszuloten. Es geht bei dieser vierwöchigen Frist um die Wirtschaftlichkeit, aber auch darum, Anrainerinteressen mit einzubeziehen. Wir setzen damit auch eine EU-Richtlinie um, und sie kommt dem Land, der Bevölkerung und der Verkehrssicherheit zugute.
In Österreich geht auf Straße und Schiene
enorm viel weiter, sowohl bezüglich der Verkehrssicherheit der Teilnehmer als
auch im Umweltbereich, wie zum Beispiel die vielen Lärmschutzwände, die
errichtet werden. Die Bemühungen sind größer denn je. Mein Dank gilt daher
unserer Bundesregierung, dem Verkehrsminister und Staatssekretär Helmut
Kukacka. (Rufe bei der SPÖ – in
Richtung ÖVP –: Applaus!)
Allein am Beispiel Steiermark aufgezeigt: Dort konnte Frau Landeshauptmann Klasnic Großartiges vorbereiten und bewegen. Der Semmering-Basistunnel-neu, die Koralmbahn einschließlich Tunnel oder der zweigleisige Ausbau Graz–Spielfeld mit dem Zusammenschluss Koper/Adria sind nur drei von mehreren Highlights. Das ist Styrian Power made by Klasnic. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Demonstrativer Beifall und Rufe bei der SPÖ – in Richtung der Beifall spendenden Abgeordneten –: Bravo!)
Es geht um die Umsetzung. Es geht nicht nur um irgendwelche Pläne, die hier immer groß verkündet werden, sondern es geht um Fakten, es geht um Umsetzung.
Frau Kollegin Fleckl! Lassen Sie die Kirche im Dorf und stimmen Sie dem Antrag über den Perchauer Sattel zu. Es wäre dies ein großer Dienst an der Bevölkerung im Süden Österreichs. Eine Freikarte zum Scheiflinger Kirtag wäre Ihnen sicher. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Neudeck: ... mehr Styrian Bauer als Styrian Power!)
15.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ein Schlusswort wird nicht gewünscht.