Flughäfen geht. (Abg. Eder: Genau!) Die Erfahrung zeigt nämlich, dass zum Beispiel die Flugplankoordinierung, die durch die Europäische Union, durch die EUROCONTROL stattfindet, nicht überall Zufriedenheit auslöst. Es gibt also Erfahrungswerte, die Kritik durchaus angebracht erscheinen lassen, nämlich dann, wenn es für österreichische Controller in Zusammenarbeit mit den Piloten als Hilfestellung nicht mehr möglich ist, von einem Flughafen Deutschlands nach Frankreich zu fliegen, weil irgendwelche Luftstraßen gesperrt sind und der Controller selbst das nicht mehr schafft. Da muss man also sehr aufpassen, dass diese Koordinierung nicht zu einer Überkoordinierung und zu einer Bremse führt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Diese Bedenken habe ich auch im Zusammenhang
mit den Slots, also mit den Zeitnischen, die für Flughäfen zugewiesen werden.
Nichtsdestoweniger werden wir zustimmen, aber ein kritisches Auge darauf
werfen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.17
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rest-Hinterseer. 4 Minuten Wunschredezeit. – Sie sind am Wort. (Abg. Dipl.-Ing. Hofmann begibt sich zur Regierungsbank und spricht mit Staatssekretär Mag. Kukacka. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
16.17
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Es war eine leichte Untertreibung von Herrn Kollegen Regler, als er sagte, dass wir fast zu spät dran sind. Es hätte dies am 4.7. umgesetzt werden müssen, was die Flugsicherheit betrifft.
Wir haben eine kleine Anmerkung dazu auch im Ausschuss angebracht. Dass Verfahren wegen Verwaltungsübertretung nur bei begründetem Verdacht auf vorsätzliche und grob fahrlässige Verursachung von Unfällen vorgesehen sind, das ist etwas benützerunfreundlich, nämlich dann, wenn Unbeteiligte kein Verfahren bekommen, weil es nur eine ganz normale Fahrlässigkeit war. Wir haben das also kritisiert, sind aber im Prinzip einverstanden.
Ebenso ist es mit dem Bundesgesetz über die Bundes-Wasserstraßenverwaltung, wobei hier wieder anzumerken ist, dass das „Speed kills“-Problem aufgetreten ist. Wir haben das ja schon vor kurzem kritisiert, dass wir es hier sehr schnell wieder werden ändern müssen. Genau so ist es auch gekommen.
Meine Damen und Herren! Das bringt mich dazu, am Ende dieses Arbeitsjahres, vor der Sommerpause, ein paar grundsätzliche Anmerkungen zum Thema Nachhaltigkeit anzubringen.
Ein Kollege von der ÖVP hat heute zum Thema Strategie gesagt: Die Grünen haben offensichtlich nicht viel Ahnung von Strategie. Das mag stimmen, wenn es den eigentlichen Begriff betrifft, nämlich die Kunst der Kriegsführung. Er hat sich aber in den letzten Jahrhunderten sehr verwandelt und ist zu einem Begriff für das langfristig ausgerichtete Denken in größeren Zielen und Zusammenhängen geworden, und da haben wir doch, glaube ich, um einiges die Nase vorn.
Genau das vermissen wir: Wir vermissen bei den Gesetzesvorlagen die langfristige Planung, die nachhaltige Umsetzung und auch die Vorbereitung und Zusammenarbeit hier im Hohen Haus. Wenn immer in letzter Sekunde Abänderungsanträge eingebracht werden, denen wir dann doch wieder nicht zustimmen können, so spricht das nicht gerade für die Qualität Ihrer Arbeit. (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)