sprechen. Er hat mit unerschütterlicher Konsequenz – ich glaube, bis auf eine Sitzung – alle Sitzungen des Verkehrsausschusses geschwänzt, und er hat die meisten Debatten zu Verkehrsthemen hier im Plenum nicht besucht.
Es mag dafür mannigfaltige Gründe geben. Es kann sein, dass in der FPÖ die permanente Krise war oder dass jetzt im sich marginalisierenden BZÖ der Hut brennt und er andauernd löschen muss; das ist möglich. Es kann sein, dass er an Verkehrspolitik kein Interesse hat. Es mag aber auch sein, dass er vor dem Hohen Haus und dem Parlamentarismus keinen Respekt hat. Wir wissen es nicht. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Was wir aber auf jeden Fall wissen und was sonnenklar ist, ist, dass dieser unglückliche Lebensabschnitt, den er jetzt führt, für ihn relativ bald zu Ende gehen wird, dass er diesen bald hinter sich gebracht haben wird und dass für ihn etwas Neues, für ihn sicher viel Passenderes und Besseres in der Privatwirtschaft zum Greifen nahe ist. (Abg. Neudeck: Haben Sie zum Thema auch etwas?) Ich hätte ja sehr gerne den letzten Tag dieser Session, den letzten Tagesordnungspunkt dazu genützt, dem Herrn Verkehrsminister adieu zu sagen. Leider hat er selbst schon vor ein paar Wochen adieu gesagt, und er ist wieder nicht hier.
Ich hoffe sehr und wünsche ihm, dass er in seiner neuen Funktion in der Privatwirtschaft mehr Erfolg und auch mehr Geschick an den Tag legen wird, als er es als Vizekanzler und als Verkehrsminister gehabt hat. (Abg. Neudeck: Das hätten Sie ihm auch schreiben können!) Allerdings, seinem neuen Dienstgeber die Bodensee-Schifffahrt durch eine weitere Privatisierung quasi als Morgengabe mitzubringen, das halte ich in der Tat für sehr geschmacklos und hoffe, dass es nicht dazu kommt. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Wir von der SPÖ lehnen jedenfalls die
Wasserstraßengesetznovelle 2005 ab. Wir geben aber die Hoffnung nicht auf, dass
ein zukünftiger Verkehrsminister ein bisschen motivierter sein wird. –
Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
16.14
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
16.14
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Zur Wasserstraßengesetznovelle wurden schon Erklärungen abgegeben (Abg. Neudeck: Von der Vorrednerin aber nicht!) – seitens der Regierungsparteien –, und zwar darüber, wodurch diese Novelle begründet ist und warum sie erforderlich ist. Tatsache ist, dass durch den Einspruch der Gewerkschaft auf Grund der besoldungsrechtlichen Stellung und des Dienstortes, die nicht im Vertrag fixiert sind, Gefahr gegeben ist, dass die Zuweisungsfrist verstreicht und demnach die Beamten im BMVIT bleiben müssten. Das soll so nicht sein, und es wird durch diese Novelle die Möglichkeit geschaffen, diese Dinge noch entsprechend zu regeln.
Zu den Novellen zum Luftfahrtgesetz darf ich sagen, dass hinsichtlich der Ereignisse, die nun entsprechend der EU-Richtlinie auch zu melden sind – und es wurde schon im Detail angeführt, was darunter fällt –, dies dann, wenn es zur Verbesserung der Sicherheit in der Luftfahrt dient, durchaus zu begrüßen ist, wenn daraus die entsprechenden sicherheitstechnischen Lehren gezogen werden und damit eine Verbesserung eintritt.
Dem zweiten Punkt werden wir zwar ebenfalls zustimmen, aber er ruft trotzdem ein wenig Skepsis bei mir hervor, wenn es nämlich um die Zuweisung von Zeitnischen auf