Wiederum ein ganz konkreter Beweis, und Sie fragen mit Recht: Was kommt unter dem Strich heraus? Bringt es etwas? – Das Ergebnis: Im Jahre 2002 ... (Abg. Dr. Puswald: Nichts! Gar nichts!) – „Gar nichts“, das ist eine wirklich typische, „differenzierte“ Antwort, wie ich sie mir von einem Oppositions-Zwischenruf erwarte, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Im Jahre 2002 hatten wir 9 000 Arbeitsplätze mehr. Im Jahre 2003 hatten wir 20 000 Arbeitsplätze mehr. Im Jahre 2004 waren es wieder 20 000 Arbeitsplätze mehr, und heuer liegen wir bis zur Stunde bei 31 500 Arbeitsplätzen mehr als im gleichen Monat des Vorjahres. Wiederum eine Binsenweisheit: Um einen Arbeitslosen wegzubekommen, muss man zuerst einen Arbeitsplatz schaffen. Daher: Das Wichtigste ist überhaupt, Arbeitsplätze zu schaffen. Durch all unsere Maßnahmen – bestätigt übrigens vom Wirtschaftsforschungsinstitut und vom IHS – konnten wir pro Jahr ein zwischen 0,6 und 0,7 Prozent höheres Wirtschaftswachstum erzielen. – Ein ganz konkreter und klarer Beweis für die Richtigkeit dieser unserer Maßnahmen! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Wie Sie ja alle wissen, haben wir am vergangenen Montag das regionale Beschäftigungspaket mit den neun Bundesländern verhandelt. Ich möchte ganz offen sagen: Das war ein sehr gutes Gespräch. Es sind die Vertreter aller neun Bundesländer gekommen. (Abg. Dr. Puswald: Vom Reden kommt nichts!) Sie wissen: Drei davon werden immerhin von Landeshauptleuten (in Richtung SPÖ) Ihrer Fraktion und eines vom Bündnis geführt, also kann das doch keine „Propaganda-Show“ gewesen sein. Ganz im Gegenteil: Sehr konkret ist da beschlossen worden, wie wir die Chance optimieren können, für die restlichen 18 Monate, für die wir noch EU-Förderungen zur Verfügung haben, diese optimal einzusetzen.
Das Ergebnis: Wir verdreifachen in diesen 18 Monaten – frisches Geld! – die Möglichkeiten zur regionalen Förderung, und wir werden mit Hilfe der EU-Budgets – das sind auch ungefähr 100 Millionen € – fast eine halbe Milliarde Euro cash, also echtes Geld, den investierenden Unternehmen zuführen können. Dazu kommen noch Kredite und Haftungen. In Summe haben wir damit ein Gesamtpaket von 1,2 Milliarden €, wobei auch die Garantien, Haftungen und Kredite um jeweils 100 Millionen € erhöht worden sind, und wir versuchen damit, Investitionen in Höhe von 3 Milliarden € zu stimulieren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Freunde, wenn das gelingt, dann ist das nicht nichts, sondern dann werden mit Hilfe dieser Maßnahmen 20 000 Arbeitsplätze gesichert beziehungsweise neu geschaffen! Und ich sage sehr offen dazu: Auch die Sicherung bestehender Arbeitsplätze stellt eine besondere Priorität für uns alle dar, nicht nur die Schaffung neuer Arbeitsplätze, so wichtig das auch ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das zweite Thema bei diesem Regionalgipfel war die Frage der Jugendbeschäftigung. Glauben Sie mir, das halte ich für ganz, ganz wesentlich! Die Jungen müssen zuallererst einmal eine Chance bekommen, von der Ausbildung in einen Beruf hineinzuwechseln. Dann tun sie sich später viel leichter, einen Arbeitsplatz selbst zu suchen oder, falls sie ihn verlieren, einen neuen zu finden.
Wir haben für die 19- bis 25-Jährigen das so genannte „Job for You(th)“-Programm, mit dem immerhin für 10 000 junge Menschen eine Beschäftigungsmöglichkeit geschaffen werden konnte. Das war ein Pilotversuch, und das hat sich erstklassig bewährt. Vergangenen Montag haben wir daher beschlossen, dieses Programm zu verlängern. Wir stehen auch nicht an, zu sagen: Brauchen wir 1 000 Plätze mehr, dann wird es an dieser Zahl nicht scheitern. Jeder junge Mensch soll die Möglichkeit haben, in einem solchen Beschäftigungsprogramm unterzukommen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)