Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 119. Sitzung / Seite 43

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Ihnen gut, um nicht dann eines Tages überholt zu werden! (Beifall bei den Freiheit­lichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Cap: Billige Polemik!)

Gehen wir nun in medias res, Herr Kollege. – Wer hätte sich vorstellen können, als wir vor zehn Jahren der Europäischen Union beigetreten sind, dass wir im Jahre 2005 bei den Arbeitsmarktdaten mit dem Zuwachs der Arbeitslosigkeit und den in Österreich befindlichen Gastarbeitern aus der Bundesrepublik Deutschland jene Zuwachszahlen zu mehr als 100 Prozent übererfüllen, die wir nunmehr bejammern und beklagen?

Wer, Herr Kollege Cap, hätte sich vorstellen können, dass wir, während wir in acht Bundesländern in Österreich einen Zuwachs der Beschäftigung haben, bei blühendem Städtetourismus in der Landeshauptstadt und Bundeshauptstadt Wien mit nicht ganz 9 000 Arbeitsplätzen weniger nahezu das an Arbeitsplätzen und Beschäftigung ein­büßen, was wir heute als Nachsprung zum Jahre 2004 bejammern? Wenn Wien das gehalten hätte, was die anderen acht Bundesländer gehalten haben, hätten wir heute keine Debatte über hohe Arbeitslosenzahlen, sondern hätten eine Debatte darüber, wie wir die positive Entwicklung in Österreich noch verstärken könnten! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Eines ist mir auch klar: Die Sondersitzung wäre uns mit Sicherheit nicht erspart geblie­ben, nachdem Sie, Kollege Gusenbauer, Ihr erstes Urlaubsziel, wie man hört, wieder verlassen haben und zum zweiten erst fahren. Daher erleben wir hier das übliche Sommertheater, was man den Staatsbürgern auch einmal sagen kann. Man kann ja die Termine fast mir Ihrem Terminkalender in Einklang bringen. Es ist nicht die Situa­tion der Republik, sondern es ist der Terminkalender des Kollegen Gusenbauer, der uns hier ins Hohe Haus bringt – und danach schaut auch Ihr Debattenbeitrag aus, Herr Kollege Gusenbauer.

Ich würde Ihnen empfehlen, im Urlaub mehr Politik und Zukunft zu studieren und weni­ger Vergangenheit und Historie, dann könnten wir auch Zukunftsaspekte der Sozial­demokratie zu Gehör bekommen (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP), aber nicht nur in der Art des fünf Seiten umfassenden Elaborats, sondern auch von Ihnen authentisch interpretiert – dann würden sich die Arbeitslosen in Österreich vielleicht auskennen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Eines sollte man den Arbeitslosen in Österreich allerdings nicht versprechen: dass bei der Ausbildung zu Pflege- und Heilberufen, die Kollege Bartenstein erfolgreich fördert, 17 bis 24 Monate Ausbildungszeit in drei Monaten oder in vier Stunden einer Sonder­sitzung beendet sein werden – das wird es nicht geben!

Aber wir alle sind uns einig darin, dass mit den Beschäftigungsprogrammen für mehr als 5 000 Menschen, die arbeitslos und interessiert sind, in Heil- und Pflegeberufen weiter- beziehungsweise umgebildet zu werden, der richtige Weg beschritten wird, um in Österreich den Pflegenotstand aus Eigenem zu beseitigen und nicht so, wie es die Volkshilfe haben wollte, nämlich durch die Integration von illegal Beschäftigten in Ös­terreich. (Abg. Silhavy: Das ist ja unglaublich ...!) Ich glaube, zuerst sollten die öster­reichischen Arbeitslosen eine sinnvolle Zukunftsbeschäftigung bekommen – und erst dann sollte einiges zum Einbauen der illegal Beschäftigten in Österreich stattfinden.

Das ist meine Meinung. Und wenn Sie glauben, dass das ungehörig sei, dann sollten Sie sich die Presseaussendungen dieses Jahres zu diesem Thema anschauen, Frau Kollegin Silhavy! Diese Meldungen sind nicht im Nirwana der Vergangenheit unterge­gangen, sondern in APA und OTS nachzulesen. Es ist das durchaus eine Übung, die man vor einer Sondersitzung durchführen sollte, wenn man zu den Themen sprechen möchte, die die Menschen in diesem Land beschäftigen.

 


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