Bleiben wir bei der Datenlage, meine Damen und Herren! (Abg. Dr. Matznetter: Inhaltsleer, dein Beitrag! Peinlich!) Wo stehen wir auf dem Arbeitsmarkt? – Wir haben zu viele Arbeitslose – gar keine Frage! –, aber wir sind keine Insel der Seligen! Hätten wir eine Arbeitslosigkeit auf Basis des EU-Durchschnittes, dann hätten wir um 166 000 Arbeitslose mehr in diesem Land (Abg. Öllinger: Wirklich, das ist nicht zu unterbieten!) – eine fürchterliche Vorstellung! Wir sind trotz hoher Arbeitslosigkeit in der EU immer noch das fünftbeste Land unter 25 Ländern. Unsere Jugendarbeitslosigkeit ist nur halb so hoch wie im EU-Durchschnitt, meine Damen und Herren. – Aber wir sind keine Insel der Seligen!
Lassen Sie mich Folgendes auch sagen: Diese Regierung hat in fünfeinhalb Jahren für den Wirtschafts- und Arbeitsstandort Österreich mehr gemacht als jede Regierung davor, meine Damen und Herren. Das lässt sich nachweisen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Es war das Konjunkturpaket 1, es war das Konjunkturpaket 2, es war das Wachstums- und Standortpaket, es war die Steuerreform 1, es war die Steuerreform 2: All das haben wir gemacht!
Wenn wir heute in Österreich ein höheres Wirtschaftswachstum haben, als es im EU-Durchschnitt ausmacht (Abg. Mag. Wurm: Fragen Sie die Menschen, wie es ihnen geht!), wenn wir ein doppelt so hohes Wachstum wie Deutschland haben (Abg. Mandak: Aber wir haben den höchsten Zuwachs an Arbeitslosigkeit!), dann ist das alles kein Zufall, sondern das ist das Ergebnis der Maßnahmen dieser Bundesregierung! Das lässt sich alles nachweisen – und die ganze Welt beneidet uns um diese Erfolge, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Ruf: Nur die Opposition nicht!) – Die Opposition nicht?
Natürlich gebe ich zu: Der Arbeitsmarkt
entwickelt sich sehr differenziert. (Ruf
bei den Grünen: Um nicht zu sagen, senkrecht!) Ich gebe zu, wir hatten im
Juli um 9 900 Arbeitslose mehr. (Abg.
Dr. Glawischnig-Piesczek: Sie
reden da über Menschen!) Wir hatten aber gleichzeitig um
38 000 Beschäftigte mehr – unselbständig und selbständig
Beschäftigte –, meine Damen und Herren. Dieses Phänomen sollten wir uns
auch ein bisschen näher anschauen: Der Arbeitsmarkt reagiert nicht mehr so wie
früher. Und, Herr Kollege Öllinger, nur
ein Wacheln mit der Hand ist mir da ein bisschen zu wenig. Da bin ich für sehr
konstruktive Gespräche – und nicht für Zwischenrufe oder ein Wacheln mit
der Hand! (Abg. Sburny: Sie sind
für konstruktive Gespräche? – Abg. Öllinger: Da sind Sie der
„Richtige“!)
Meine
Damen und Herren! Lassen Sie mich noch einen Punkt erwähnen. Ich möchte
versuchen, in diesem kurzen Debattenbeitrag die Bandbreite ein bisschen weiter
zu ziehen. Ich bin der Auffassung, dass zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
fünf Schwerpunkte notwendig sind: Erstens Wirtschaftswachstum – ich
glaube, da stimmen wir alle überein –, zweitens Qualifikation, drittens
Arbeitsbereitschaft, viertens Flexibilität und fünftens Genehmigung von
Arbeitsplätzen, Behördengenehmigungsverfahren.
Erster
Punkt: Wachstum. (Abg. Riepl: Und
was ist mit der Kaufkraft?) – Herr Kollege Riepl, Sie können ans
Rednerpult kommen. Ihrem Debattenbeitrag sehe ich mit Spannung entgegen. (Abg. Riepl: Das wird auch gut sein!)
Erstens:
Wachstum. – Wir haben heute in Österreich ein höheres Wachstum, bitte, als
es im EU-Durchschnitt ausmacht!
Zweitens: Qualifikation. – Meine Damen und Herren, da geht es nicht um höhere oder geringe, sondern um bedarfsgerechte Qualifikation! Mein Schuster – Standort: neben der Oper – sagt, dass er jetzt zusperren wird, weil er in ganz Wien keinen Schuster bekommt. Mein Gärtner sagt, dass er erst in ein paar Monaten kommen kann (Abg.