doch etwas, was
schon seit Jahren notwendig ist, um den Aufholbedarf, den Österreich
international gesehen im Bereich Universitäten hat, zumindest ansatzweise
wettzumachen.
Ich weiß nicht,
ob Ihnen die Zahlen bekannt sind, jedenfalls sind sie erschreckend, und es sind
Zahlen, auf die man in irgendeiner Weise reagieren muss: AkademikerInnen-Quote
in Österreich: 14 Prozent, im OECD-Durchschnitt: 23 Prozent. Da kann
man doch wirklich nicht sagen, dass alles getan ist.
Was das
Betreuungsverhältnis anlangt: In Österreich kommt auf 20 Studierende ein
Lehrender, im OECD-Schnitt kommen 15 Studierende auf einen Lehrenden, in
Deutschland sind es gar nur 12 Studierende.
Was die
Hochschulzugangsquote betrifft – das ist auch eine sehr, sehr relevante
Zahl, nämlich, wie viele der MaturantInnen tatsächlich auf eine Universität
gehen –, ist Österreich überhaupt eines der Schlusslichter. In Österreich
gehen von zehn MaturantInnen nur drei auf eine Universität. In Ländern wie
Finnland, Island, Schweden oder Australien sind es sieben von zehn
MaturantInnen, die auf eine Universität gehen; im OECD-Schnitt ist es zumindest
noch die Hälfte. Das heißt, bei uns studiert nur jeder dritte Maturant/jede
dritte Maturantin; im OECD-Schnitt jeder/jede zweite.
Ich frage mich, welche Konsequenzen Sie aus diesen Zahlen ziehen, außer irgendwie zu sagen: Die Rektoren sind schuld, mir ist das irgendwie alles egal! – Sie ziehen überhaupt keine Konsequenzen, und selbst solche Debatten wie jene über 170 Millionen € nur zum Aufrechterhalten des Notbetriebes an den Universitäten werden von Ihnen einfach so vom Tisch gewischt, ohne in irgendeiner Form ernsthaft darauf einzugehen!
In jedem anderen Land wären solche Daten, so eine Bilanz, so eine Situation auf den Universitäten eigentlich Chefsache, eigentlich Sache für einen Bundeskanzler und eigentlich die Causa prima, um die man sich kümmern müsste. In Österreich ist es etwas, wo eine Ministerin sich schwer tut, sich überhaupt damit auseinander zu setzen, und sagt: Ich mache Bildungspolitik für Menschen. – Was auch immer das heißen soll.
Frau Ministerin, wir erwarten von Ihnen – viele in Österreich erwarten das von Ihnen –, dass Sie endlich diese Blockadepolitik im Bereich Universitäten aufgeben, dass Sie endlich mit diesem Stehsatz: Wir haben alles gemacht, es ist alles in Ordnung!, aufhören und sich damit auseinander setzen, wie man den österreichischen Universitäten, den österreichischen Studierenden endlich einen internationalen Anschluss garantieren kann.
Wir sind sehr wohl für mehr Internationalität an den Universitäten. Wir haben überhaupt nichts gegen zusätzliche deutsche Studenten einzuwenden, ich frage mich aber trotzdem, was Sie von 1999 bis zum Jahr 2005 in diesem EuGH-Verfahren tatsächlich unternommen haben. Mir ist überhaupt nichts bekannt. Uns ist nicht bekannt, dass Sie sich in irgendeiner Form seriös mit dieser Entscheidung auseinander gesetzt haben, das vorbereitet haben oder in irgendeiner adäquaten Weise darauf reagiert haben.
Also unterm Strich, Frau Ministerin, ist Ihre Bilanz im universitären Bereich nicht nur ernüchternd, sondern eigentlich deprimierend, und ich frage mich, wie lange Sie das noch weiter fortsetzen wollen. 60 Millionen sind zu viel, 170 Millionen sind zu viel. Wenn man das mit anderen Zahlen im Budget vergleicht, zum Beispiel mit der Investitionszuwachsprämie, wo wir jetzt gehört haben, dass es 850 Millionen € waren, die die Unternehmen bekommen haben ohne irgendeinen erkennbaren Konjunktureffekt oder Wachstumsimpuls, und wenn man dann auf der anderen Seite hört, 170 Millionen € sind völlig unmöglich, es gibt einfach keinen einzigen Cent mehr für die Universitäten, dann verstehe ich das nicht, und ich glaube, dass viele Eltern, viele Studierende in