In formeller Hinsicht wird die
dringliche Behandlung dieser Anfrage unter Verweis auf § 93 Abs.2 GOG verlangt.
*****
Präsident Dr. Andreas Khol: Bevor ich dem Antragsteller das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass von der Präsidialkonferenz für die Zeit von jetzt bis 17 Uhr, die vom ORF übertragen wird, folgende Redeordnung festgelegt wurde:
Anfragesteller für die Begründung der Dringlichen Anfrage: 20 Minuten, das befragte Regierungsmitglied ebenfalls 20 Minuten, anschließend je eine Wortmeldung pro Fraktion mit 10 Minuten, sodann eine Wortmeldung eines weiteren Regierungsmitgliedes mit 8 Minuten, ferner je eine Wortmeldung pro Fraktion mit 5 Minuten, dann eine Wortmeldung eines Regierungsmitgliedes mit 8 Minuten, nun je eine Wortmeldung pro Fraktion mit 5 Minuten und schließlich wieder eine Wortmeldung pro Fraktion mit 5 Minuten.
Vor Beginn der letzten Runde wird die allenfalls verbleibende Redezeit von der Vorsitz führenden Präsidentin auf die Fraktionen in der Weise verteilt, dass noch alle Fraktionen gleichmäßig zu Wort kommen.
Tatsächliche Berichtigungen werden nach 17 Uhr aufgerufen. Auf Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung wird verzichtet.
Ich erteile Herrn Abgeordnetem Dr. Van der Bellen als erstem Fragesteller zur Begründung der Anfrage das Wort. – Bitte.
14.23
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Es ist nicht ganz einfach, jetzt in die Mühen des Alltags, die vergleichsweise trivial erscheinen, aber doch wichtig genug sind, zurückzukehren.
Meine Damen und Herren! Ich möchte mit folgender Beobachtung beginnen: In den vergangenen fünf Jahren haben rund 75 000 junge Menschen die österreichischen Pflichtschulen verlassen, und diese 75 000 werden aller Wahrscheinlichkeit nach die größten Probleme auf dem Arbeitsmarkt haben. Wenn sich in der Bildungs- und Schulpolitik nicht sehr rasch etwas ändert, dann werden wir in den nächsten fünf Jahren weitere rund 75 000 Menschen aus den Pflichtschulen in die Arbeitswelt entlassen, die dieselben höchsten Risiken tragen, nämlich die Risiken, arbeitslos zu werden und im schlimmsten Fall arbeitslos zu bleiben.
Ich hoffe, Sie wissen, dass ich im Allgemeinen eher zu Understatement neige und nicht zu überflüssigen Dramatisierungen, diese Zahlen bedürfen aber keiner besonderen Phantasie; ich berufe mich zum x-ten Mal – ich werde es auch in den kommenden Jahren immer wieder tun – auf die letzte so genannte PISA-Studie, die international vergleichende Studie über Schülerleistungen in Europa und der OECD insgesamt.
Diese PISA-Studie betreffend das Abschneiden der 15- bis 16-Jährigen in Österreich im Jahr 2003 hat gezeigt, dass rund 18 000 Pflichtschüler das Schulwesen verlassen, ohne ausreichende Lesekenntnisse zu haben. Ausreichend heißt, dass diese jungen Menschen rasch, fließend und vor allem sinnverstehend, sinnentnehmend lesen können. Keine ausreichenden Kenntnisse hat also rund ein Fünftel der 15- bis 16-Jährigen jedes Jahres; im Jahr 2003 waren es, wie gesagt, 18 000 Personen.
Ich war, wie Sie sehen, ohnehin etwas großzügig und habe 5 mal 15 000 gerechnet, bin also auf 75 000 gekommen. Wir wissen, dass die Schülerzahlen in nächster Zeit zurückgehen, also habe ich im Schnitt 15 000 Schüler für diese zehnjährige Periode