Etwas möchte ich noch sagen zu diesem Antrag, der von der Fraktion der Grünen vorgelegt wurde, schreiben Sie doch in diesem, dass ich 500 Vorziehprofessuren versprochen hätte. – Das, meine Damen und Herren, wurde nie versprochen!
In Koalitionsverhandlungen haben Sie verlangt, dass 500 Professoren, die Ao.-Professoren sind, auf O.-Professoren umgestellt werden. Das haben wir diskutiert, und wir haben immer davon geredet, dass die Vorziehprofessuren von den Universitäten beantragt werden. 77 Professuren sind genehmigt worden, und es sind 21,8 Millionen € dafür zur Verfügung gestellt worden. Jedoch: Es war nie die Rede von 500 Vorziehprofessuren! Daher nochmals – damit sich solche Behauptungen nicht verfestigen –: Das stimmt einfach nicht!
Meine Damen und Herren! Es ist mir ein großes Anliegen, zu sagen, dass die Universitäten unsere Unterstützung brauchen. Sie brauchen aber auch in der Öffentlichkeit unsere Unterstützung und unsere Wohlmeinung.
Den Universitäten haben wir mit dem neuen Universitätsgesetz eine große Herausforderung gestellt – und: Sie sind auf einem guten Weg. Ich glaube, sie brauchen die Unterstützung aller Fraktionen dieses Hauses – ermuntern Sie nicht diejenigen, die keine Veränderung wollen! Ich danke denen, die in die Zukunft denken, die Veränderungen mittragen und sich den Herausforderungen stellen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Dazu gehört es auch, dass Universitäten in schwierigen Situationen nicht im Stich gelassen werden. Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, haben die Universitäten in der schwierigen Situation nach dem EuGH-Urteil im Stich gelassen. (Abg. Öllinger: Na! – Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.) Sie haben gegen die Möglichkeit gestimmt, dass die Universitäten auswählen können. (Abg. Broukal: Man sieht ja, was herauskommt bei dieser Autonomie!)
Wir haben tagelang mit Ihnen verhandelt. (Abg. Broukal: Datum des Poststempels ... Bewerbungsschreiben!) – Sie, Herr Abgeordneter Broukal, haben gesagt, Sie würden dann zustimmen, wenn Herr Abgeordneter Grünewald zustimmt. Herr Abgeordneter Grünewald wiederum hat gesagt, er stimmt dann zu, wenn auch die Grünen Studierenden zustimmen. (Abg. Broukal: ... man sieht ja, was dabei herauskommt!)
Man muss sich etwas trauen, und man muss in Krisensituationen diejenigen, die in einer schwierigen Lage sind, unterstützen. – Das haben wir von der Regierung gemacht, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Broukal: Was trauen Sie sich denn? Gar nichts!)
Ich kann Ihnen abschließend noch etwas sagen: Wir schauen bei den Universitäten in die Zukunft. Die Universitäten haben sehr gute Organisationspläne gemacht. Da und dort gibt es Diskussionen, das ist richtig, Herr Kollege Broukal. Es freuen sich nicht alle, weil manche Schrebergärten nicht mehr so bewirtschaftet werden können wie früher. (Abg. Broukal: Aber geh!) Es freuen sich nicht alle, aber es gibt Schwerpunktsetzung an den Universitäten. (Abg. Broukal: Badelt ist ein Schrebergärtner? Gantner ist ein Schrebergärtner? Machen Sie sich doch nicht lächerlich! – Abg. Gaál: Was wissen Sie denn von Schrebergärtnern?)
Es gibt eine positive Entwicklung an den Universitäten. Die Universitäten haben sich den Studierenden gegenüber als Partner neu etabliert. Die Universitäten haben zusätzliche Geldmittel für Infrastruktur erhalten. Die Universitäten haben zusätzliche Geldmittel für Vorziehprofessuren erhalten. Die Universitäten erhalten alle Gehaltserhöhungen abgegolten.
Meine Damen und Herren, ich sage Ihnen noch etwas: Wir haben drei neue Universitäten gegründet. Wissen Sie, was derzeit in Berlin los ist? – In Berlin werden zwei