Nächster Redner ist Herr Vizekanzler Gorbach. Seine Redezeit beträgt 8 Minuten. – Bitte, Herr Vizekanzler.
10.36
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Regierungskollegen! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir diskutieren im Moment sehr viele wichtige Dinge, auch die österreichische Bundeshymne, wo es unter anderem heißt: „Land der Berge, Land am Strome“. Es heißt aber auch: „viel geprüftes Österreich“. Die starken und heftigen Unwetter und Regenfälle vom 21. bis 23. August waren für dieses Österreich, vor allem für deren Bürgerinnen und Bürger in der Tat wieder eine Prüfung, wo man mit viel Leid konfrontiert war. Deshalb sollten wir, so glaube ich, dieses Thema sehr ernsthaft diskutieren.
Auch wenn ich Gefahr laufe, das immer wieder zu wiederholen: Das ist ein Thema, das, wie ich meine, nicht parteipolitisch oder ideologisch diskutiert werden kann, sondern da geht es darum, Leid zu mindern und Menschen, die viel Leid erfahren mussten und auch noch jetzt erfahren, möglichst schnell, rasch und unbürokratisch zu helfen. Das hat die Bundesregierung jedenfalls getan! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Wir haben es gehört, im Zuge dieser Unwetter, dieser Katastrophe sind auch vier Menschen ums Leben gekommen, und selbstverständlich galten und gelten unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme den Angehörigen der Opfer. Man kann verlorenes Leben nicht wieder gutmachen, nicht wieder zurückholen, man kann nur mitfühlen und sehr schnell, wie gesagt, eingreifen und helfen.
Ich habe versucht, mir einen Überblick über den materiellen Schaden zu machen, aber es würde den Rahmen dieser heutigen Debatte sprengen, hier alles aufzuzählen. Ich möchte Ihnen aber doch einen Überblick geben, weil ich mir auch sehr spontan, sehr schnell, so wie andere Regierungskollegen, wie zum Beispiel der Umweltminister, aber auch der Finanzminister, auch der Wirtschaftsminister, auch der Herr Bundeskanzler und andere, vor Ort ein Bild gemacht habe. Man hat gespürt, wie es vielen gut tut – nicht nur Behördenvertretern, nicht nur politischen Vertretern, sondern auch Menschen, die von der Katastrophe betroffen sind –, wenn auch Mitglieder der Bundesregierung sich sehen lassen, und zwar im positiven Sinne gemeint, und Mitgefühl zeigen und schauen, wo man helfen kann, dass schnell wieder repariert wird, dass schnell wieder halbwegs Normalität einkehrt.
In Tirol allein hatten wir eine Gesamtschadenssumme von 350 Millionen €, davon private und betriebliche Schäden 230 Millionen und öffentliche Schäden 120 Millionen. Es waren ganze Straßen weggespült. Es war auf der A 12 eine Flusssituation. Ich war am ersten Tag dort und habe es gesehen: Auf der A 12 ist das Wasser wie ein reißender Fluss dahingeflossen. Es waren wirklich Bilder, die man nie mehr vergisst. Es war die Schienenverbindung weggespült, und sie ist übrigens zwischen Vorarlberg und Tirol bis heute noch unterbrochen.
Es war die einzige Bundesstraße, die B 316 weggespült. Wir, nämlich das Land Tirol, das Land Vorarlberg, die Bezirkshauptmannschaften und der zuständige Minister, konnten durch eine gemeinsame, schnelle und unbürokratische Maßnahme einen noch nicht in Betrieb befindlichen Tunnel kurzfristig mit Lüftung und Beleuchtung adaptieren, um so die notwendige Verbindung wiederherzustellen. Wenn da nicht alle gut zusammengearbeitet hätten, wäre noch größerer Schaden für die Betroffenen, insbesondere für die Wirtschaft, insbesondere für den Tourismus, entstanden.
In Vorarlberg haben wir Schäden von in etwa 189 Millionen €. Auch hier hat es das hochrangige Straßennetze, viele Bundesstraßen, die verländert sind, getroffen, auch