zu kümmern, hier nichts anderes versucht,
als durch ihre Vorschläge Arbeitsplätze zu vernichten. Dafür stehen wir nicht
zur Verfügung! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
16.18
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Fauland. Wunschredezeit: 6 Minuten. Gesetzliche Redezeit: 10 Minuten. (Abg. Gradwohl: Bleibt es bei Freitag, 11 Uhr, Kollege Amon? – Abg. Grillitsch: 15 Uhr! – Abg. Gradwohl: Um 15 Uhr bin ich auch dabei!)
16.18
Abgeordneter Markus Fauland (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wenn ihr dann mit der Terminkoordination fertig seid, kann ich vielleicht fortsetzen.
Es war heute wieder einmal äußerst beeindruckend, die sicherheitspolitische Kompetenz einer Sozialdemokratischen Partei hier am Rednerpult erleben zu dürfen, eine sicherheitspolitische Kompetenz, die mich sehr traurig stimmt, traurig deswegen, weil es neben der SPÖ – Gott sei Dank für die Sozialdemokratie in Europa! – keine andere Fraktion dieser Couleur gibt, die so fahrlässig mit der Sicherheit ihrer Bevölkerung umgeht. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Stadlbauer: Vorsichtig mit den Worten!)
Einer solchen sicherheitspolitischen Kompetenz war sich eine SPD in Deutschland auch in Wahlkampfzeiten bewusst, einer sicherheitspolitischen Kompetenz, die die SPD daran gehindert hat, gegen jene 180 Eurofighter zu argumentieren, die Deutschland sehr wohl kauft.
Sie aber stellen sich hier an dieses Rednerpult und sagen, alle anderen europäischen Länder hätten keine Ahnung von Sicherheitspolitik, Sie allein hätten den Stein der Weisen, denn nur Österreich alleine brauche keine Abfangjäger, alle anderen europäischen Nationen liefen sich da irgendwie tot! (Ruf bei der SPÖ: Applaus! – Kein Applaus?)
Das entwickelt sich wieder in die Richtung des schon sehr oft strapazierten Ausdrucks des „sicherheitspolitischen Trittbrettfahrers“. Österreich schimpft beziehungsweise rühmt sich zwar – das kann man jetzt sehen, wie man will –, eines der reichsten Länder zu sein, aber Sicherheitspolitik ist uns nichts wert. Das sollen die anderen Staaten rund um Österreich für uns machen, die sind blöd genug, solche Kampfflugzeuge zu beschaffen. Wir hoffen, sie werden sie uns dann leihen, wenn wir sie brauchen. – Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, wird nicht der Fall sein!
Nun aber zum Inhalt – soweit man einen finden kann – des heutigen Dringlichen Antrages, die Problematik Tranche 1, Tranche 2 betreffend; ich will da ein bisschen Licht in das doch massiv Dunkle der Sozialdemokratie bringen.
Zunächst einmal reden wir hier – wenn wir es jetzt technisch beurteilen – nicht von einer Tranche 1 und einer Tranche 2, sondern von Blocks; Block 5 würde dem entsprechen, was Sie als Tranche 1 verstehen, und Block 8 ist das, was wir als Tranche 2 verstehen. Fakt ist, und das wurde heute schon dargestellt, dass der Unterschied beider Varianten sehr gering ist.
Was die Lieferzeiten betrifft, so meinte auch Kollege Gaál heute sehr pessimistisch, dass wir ihn nicht bekommen werden. – Das, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ, ist das erste Rumpf-Mittelstück des österreichischen Eurofighters fix und fertig in Manching. (Der Redner hält ein entsprechendes Plakat in die Höhe.) Bitte schön! (Abg. Mag. Kogler: Deshalb haben Sie diesen ehrfürchtigen Ton ...!) Nein, keinen ehrfürchtigen Ton, aber das als Beweis dafür, dass sich Ihre mangelnde Kenntnis