Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 122. Sitzung / Seite 162

„schmecks“ gekommen. Das ist die Wahrheit. Man hat es natürlich ein bisschen verbrämt, denn das wäre eine etwas zu kurze Antwort gewesen, wenn man gesagt hätte: Zu den Fragen 1 bis 14 geruhe ich als Finanzminister Folgendes zu sagen: „Schmecks!“

Das ist eigentlich die Aussage, die Sie hier getätigt haben, aber mit dieser sind wir nicht zufrieden. Die nehmen wir nicht zur Kenntnis. Diese Interpretation ist nicht ak­zeptabel, weil das letztlich auch die Einstellung offenbart, die auch Sie, Herr Finanzmi­nister, gegenüber dem Parlament haben: möglichst wenig damit zu tun zu haben, mög­lichst nur herkommen, wenn man muss, und ansonsten so rasch wie möglich mit dem Dienstauto vorbeifahren. – Das ist im Endeffekt Ihre Einstellung dazu, und das können wir nicht zur Kenntnis nehmen.

Das hier ist eine demokratische Einrichtung, wir leben in einer parlamentarischen Demokratie. Es gibt solch absolutistische Monarchen, solche Kurfürsten wie den Herrn Seipel, wo das Haus geführt wird wie eine absolutistische Monarchie. Das sagt interes­santerweise der Direktor des Liechtenstein Museums, das muss man noch dazusagen, eines privaten Museums. Er hat gesagt, die Museen werden geführt wie absolute Monarchien. Und so verhält er sich auch, der Generaldirektor Seipel, der den Rech­nungshof, das Parlament, die Öffentlichkeit, Kontrolle, Steuergelder ... (Abg. Dr. Fassl­abend: Na geh!) – Nein, am wohlsten fühlt er sich als Kurfürst, schalten und walten, wie man will, und Regeln, die kennt man nicht.

Das nehmen wir nicht zur Kenntnis, das ist nicht akzeptabel! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

17.01

Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Es wurde die Frage von der Frau Partik-Pablé artikuliert. – Das war zur Sache, denn er hat die Fragen erläutert, die er nicht beantwortet bekommen hat. Da wird der Herr Minister sagen, welche rechtliche Begründung. Aber das war zur Sache.

Zu einer Stellungnahme hat sich Bundesminister Mag. Grasser zu Wort gemeldet. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten.

 

17.01.54

Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich möchte zu den inhaltlichen Ausführun­gen des Herrn Abgeordneten Cap, was das Kunsthistorische Museum betrifft, nicht Stellung nehmen, weil es nicht in meine Zuständigkeit fällt, möchte aber nochmals auf Ihre Anfrage vom 29. Juni hinweisen, die eine ganze Reihe von steuerlichen Fragen betroffen hat, ob das umsatzsteuerliche Fragen waren, ob das lohnsteuerliche Fragen waren, ob das Fragen nach dem konkreten Bescheid beziehungsweise nach der Be­scheidbegründung, Nachzahlungsforderungen und Ähnliches waren. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)

Ich habe Ihnen hier nicht geantwortet: Schmecks, und mehr kann ich Ihnen dazu nicht sagen. Ich wäre nie so unhöflich, so etwas zu machen, geschweige denn, Herr Abge­ordneter, würde ich Gesetze verletzen. Das heißt, meine oberste Prämisse – und ich denke, das gilt für mich genauso wie für meine Vorgänger – war, mich an Gesetze zu halten und im Rahmen der Gesetze Anfragen auch entsprechend zu beantworten. Und deswegen habe ich um Verständnis dafür ersucht, dass ich auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen des § 48a der Bundesabgabenordnung über die Verpflichtung zur abgabenrechtlichen Geheimhaltung die gestellten Fragen nicht beantworten kann und darf.