Wenn die Experten Recht haben, kann man unter dem Strich sagen: Licht am Tag wird bestimmt nicht schaden, und es wird möglicherweise einen Verkehrssicherheitsgewinn bringen.
Experten des ADAC – das ist der deutsche Autofahrerclub – haben errechnet, dass mit Licht am Tag eine rund dreiprozentige Verringerung der Verkehrsunfälle erreicht werden kann, und ich glaube daran. 3 Prozent würden umgelegt auf österreichische Verhältnisse bedeuten, dass wir in etwa 25 Verkehrstote weniger zu beklagen hätten. Meine Damen und Herren! Wenn wir die 25 nicht erreichen würden und es ein einziger Verkehrstoter weniger wäre, hätte sich das politische Vorgehen von heute bereits legitimiert.
Daher kämpfe ich für mehr Verkehrssicherheit und sage Ihnen, dass die ÖVP natürlich einen möglichst langen Zeitraum der Gesetzwerdung bis hin zur Bestrafung haben will. Weswegen? – Es ist von europaweitem Interesse, wie man durch Österreich fährt, und da haben wir eine bestimmte Informationspflicht gegenüber allen europäischen Autofahrern und Verkehrsteilnehmern.
Wir wollen die Menschen nicht mit neuen gesetzlichen Bestimmungen überfahren, sondern wir wollen sie, soweit sie Gegner sind, ins Boot der Verkehrssicherheit holen. Da brauchen wir, denke ich, eine Frist, in der wir informieren und aufklären können. Wir wollen auch der Wirtschaft eine Chance geben: Die Kfz-Wirtschaft rechnet damit, dass es einen sehr hohen Run auf die Werkstätten geben wird. Wir wollen der Wirtschaft eine Chance geben, sich darauf vorzubereiten und einzustellen.
Meine Damen und Herren! Weiters soll auch die Autoindustrie die Chance haben, Tagfahrlicht – das Day Running Light – einzubauen. Wir sind uns einig – die ÖVP hat das mehrmals gesagt –, dass die höchste Ausbaustufe in dieser Frage nur mit einem Tagfahrlicht, das energiepolitisch auch zu vertreten ist, erreicht werden kann.
Meine Damen und Herren! Ich erwähne nur kurz: Die ÖVP wird daher dieser Frage des Fahrens mit Licht am Tag zustimmen. Wir wollen auch, dass das nach zwei Jahren evaluiert wird. Ich erwähne aber auch, dass die KFG-Novelle noch einige weitere Bestimmungen enthält wie zum Beispiel die Erhöhung des Strafrahmens. Hier sind wir für einen differenzierten Strafrahmen eingetreten, und wir wollen auch mit Hilfe der Experten erreichen, dass ein abgestufter Strafrahmen möglich wird.
Alles andere war in weiten Bereichen Konsensmaterie.
Meine Damen und Herren! Ich hoffe heute auf einen einstimmigen Beschluss im Haus zu einer Verkehrssicherheitsneuerung, die für ganz Österreich und die Verkehrsteilnehmer enorme Bedeutung haben wird. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.56
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. 7 Minuten Wunschredezeit. (Abg. Dr. Gabriela Moser – auf dem Weg zum Rednerpult –: Vier!) – 4 Minuten. Bitte.
18.56
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte verwaiste Staatssekretäre! Meine Damen und Herren! Der Herr Minister fehlt wieder einmal, der kommt eben vormittags, wenn es um die Regierungssachen geht, und fehlt nachmittags, wenn es um Verkehrssicherheit geht.
Es besteht ja, wie meine Vorredner schon hervorgehoben haben, diesmal wirklich ein sehr breiter Konsens, obwohl von unserer Seite bei dem Haupttagesordnungspunkt, der die KFG-Novelle betrifft – nämlich Licht am Tag –, durchaus auch kritisch die Stimme erhoben worden ist, weil uns gerade die Sicherheit der schwachen Verkehrs-