der Massenmedien schon auch Positives abgewinnen können, denn es bietet sich im Endeffekt die Möglichkeit, dass wir Kultur an einen viel größeren Adressatenkreis verbreiten können.
Ganz klar
ist – und das haben meine Vorredner eindeutig auf den Punkt gebracht –:
Die Gefahr der Kulturindustrie von so genannten mächtigen Ländern darf man
natürlich nicht außer Acht lassen! Ziel, längerfristiges Ziel muss es natürlich
sein, dass es zu einer gleichberechtigten Entwicklung zwischen Kultur und
Kommerz kommt, denn im Endeffekt – Andrea Wolfmayr hat das richtig
gesagt – ist kulturelle Leistung ein Gut wie jedes andere, das aber
natürlich bestimmte Werte transportiert, und jede Gesellschaft ist
verpflichtet, diese Werte für sich zu erhalten.
In diesem Sinne, meine ich, ist der Konsens, den wir hier haben, ein Zeichen dafür, dass wir der Kultur einen entsprechend hohen Stellenwert zukommen lassen, dass jede Nation das Recht auf seine eigene Kulturpolitik hat. Ebenso denke ich, durch diesen Entwurf werden auch neue Möglichkeiten für eine nationale und regionale Kulturpolitik eröffnet. (Beifall bei der ÖVP.)
21.14
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort
gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
21.14
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Natürlich begrüße ich auch die Einigkeit, die heute hier im Hause hinsichtlich des Unesco-Übereinkommens zum Schutz der kulturellen Vielfalt besteht, zur Gänze soll man aber die Entstehungsgeschichte und Vorgeschichte aus Freude über das heutige harmonische Vorgehen nicht außer Acht lassen.
Es ist
der konstruktiven Zähigkeit unserer Kultursprecherin Christa Muttonen zu verdanken,
dass dieser Antrag eingebracht worden ist. Es war auch nicht so, dass sofort
große Freude darüber geherrscht und die Bereitschaft, darüber zu diskutieren,
bestanden haben. Es hat lange gedauert. Es ist nicht
gleich eine Debatte im Kulturausschuss erfolgt. Aber was lange währt, wird
heute endlich gut: Wir werden mit den Stimmen aller Fraktionen diesen Antrag
beschließen. (Abg. Dr. Jarolim:
Konnte herbeigezwungen werden, kann man sagen!) Danke für diesen wichtigen Hinweis, Kollege Jarolim. (Abg.
Mag. Molterer: Das war der
zweitdümmste Zwischenruf des Tages!)
Natürlich ist es wichtig, dass wir heute alle dazu stehen, dass verbindliche Grundlagen geschaffen werden, um weiterhin eigenständige Kulturpolitik zu machen, und dass damit auch Konsens darüber besteht, dass kulturelle Güter nicht einfach Marktmechanismen unterworfen sein dürfen. Es ist schon darauf hingewiesen worden, aber ich glaube, es ist ein wichtiger Punkt in der Folge dieses Beschlusses, der auch in der Debatte nicht oft genug genannt werden kann, dass nicht nur das Recht darauf besteht, kulturelle Vielfalt zu schützen und zu erhalten, sondern wir auch eine Verpflichtung dazu haben. Das fehlt häufig als Ambition in der österreichischen aktuellen Kulturpolitik, das würden wir uns weit mehr als Bekenntnis und tatsächliche Leitlinie wünschen.
Abschließend auch noch von mir der Hinweis im Zusammenhang mit dem GATS-Abkommen, dass es wichtig ist, eine Übereinstimmung im Hinblick auf kulturelle Güter erreicht zu haben, dass es aber auch zu anderen wichtigen Bereichen des Lebens einen Vier-Parteien-Konsens geben muss; so zum Beispiel – weil Frau Minister Gehrer jetzt auf der Regierungsbank sitzt – der Hinweis darauf, dass auch Bildung nicht einfach ein Gut wie jedes andere sein darf. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
21.17