davon, dass das zum einen mit unserer hervorragenden Bildungspolitik zusammenhängt und im Besonderen mit unseren höheren berufsbildenden Schule, diese machen die Schüler und Schülerinnen fit für den Arbeitsmarkt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Natürlich dürfen wir uns auf dieser Bilanz nicht ausruhen, und natürlich ist es auch nicht unser Stil, nachhaltig Vergleiche anzustellen, dadurch kommen wir nicht weiter, auch wir sind ein Teil Europas. Faktum ist, dass wir uns diesem Wachstumsproblem stellen müssen, weil diese 2 Prozent EU-Wirtschaftswachstum zwischen den Blöcken Asien und Amerika nicht ausreichen. China: 9,5 Prozent – angesichts dessen droht Europa wirklich den Anschluss zu verlieren und zu einem Jurassic Park im globalen Wettbewerb zu werden. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Ganz so, Kollege Matznetter, als ob sich Europa ein Beispiel an Wien nehmen würde: Stillstand und absolute Verabschiedung vom politischen Gestaltungswillen! 35 000 Arbeitsplätze hat Wien in den letzten Jahren verloren, 130 000 Arbeitsplätze sind österreichweit dazugekommen. – So viel zu Ihren Konzepten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Der Europäische Rat hat sich Ende März dieses Jahres sehr ausführlich mit der Wiederbelebung des Lissabon-Prozesses auseinander gesetzt. Aufbauend auf die Empfehlungen der Kommission und auch den Wim-Kok-Bericht sind Schlussfolgerungen zustande gekommen, die wir heute diskutieren sollten.
Stichwort „Humankapital“ – Kollege Van der Bellen, Sie haben das heute schon angesprochen –: Die Investition in den Menschen, in das Wissen des Menschen, das ist es, womit Europa und auch Österreich in Zukunft punkten kann. Wir müssen Wissen in Mehrwert gestalten. Wir müssen in die Forschung, in die Innovation investieren.
„Wissen und Innovation – Triebkräfte für nachhaltiges Wachstum“, so hat der Europäische Rat den Abschnitt für Forschung und Entwicklung übertitelt. Österreich hat sich zu einer F&E-Quote von 3 Prozent bekannt und gerade in den letzten fünf Jahren unter dieser Bundesregierung einen riesigen Schritt nach vorne gemacht. Es wird uns gelingen, unter die Top 5 Europas zu kommen.
Auch Kommissarin Vivian Reding, die sich mit dem Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien intensiv auseinander gesetzt hat, hat in den letzten Wochen 267 Projekte aus dem IKT-Bereich, Information – Kommunikation – Technologie, ausgesucht, die es zu fördern gilt. Über 1 Milliarde € stellt Brüssel dafür zur Verfügung. Es geht dabei genau um diese neuen Zukunftsfelder in der Wirtschaft: Information, Kommunikation, Technologie, Biotechnologie, und es geht natürlich auch die Kreativwirtschaft. Man denke an Design, an Architektur, an Werbung. Das sind die Hoffnungsfelder von morgen.
Es gilt jetzt, das 7. Forschungsrahmenprogramm rasch zu verabschieden. Wir ermutigen unsere Frau Ministerin, dafür zu sorgen, danach zu trachten und sich dafür einzusetzen, dass dieses Forschungsrahmenprogramm raschest verabschiedet wird, damit unsere universitären Einrichtungen und außeruniversitären Einrichtungen ehebaldigst Zugang zu diesem Geld haben und sich an diesem Programm beteiligen können.
Wichtig in diesem Zusammenhang sind auch die KMUs. Sie wissen, die KMUs sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Es gilt, eine Verbindung herzustellen zwischen den Klein- und Kleinstbetrieben mit den Universitäten, damit gemeinsam neue Produkte, neue Dienstleistungen entwickelt werden können.
Ich bin überzeugt davon, dass es gelingen kann. Es betrifft uns alle, und ich sage: Auf zu neuen Taten für ein gemeinsames Europa! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
11.07