ich bin Kollegin Glawischnig sehr dankbar für ihre Darstellung, denn ich werde darauf dann noch etwas näher eingehen – die Bedrohung aus der Luft. Sie hat in sehr schönen Worten und sehr gut argumentiert die Bedrohung für ein Atomkraftwerk dargestellt sowie auch die Folge: der erste Ansatz eines Terroristen gegen ein Atomkraftwerk wird ein Angriff aus der Luft sein. Sie hat dann auch Lösungsansätze geboten wie zum Beispiel Flugverbotszonen, wo ich auch noch mitgehen kann, nur kommt dann die Frage: Wie überwache ich so eine Flugverbotszone? – Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, überwachen kann ich so etwas nicht mit einem passiven Radarsystem, überwachen kann ich so etwas nur mit aktiven Systemen wie zum Beispiel einem Abfangjäger. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Kollege Cap hat einen nationalen Konsens eingefordert. – Ja, natürlich, Kollege Cap, nationaler Konsens zur Bekämpfung des Terrorismus, aber bitte einen Konsens, der dann nicht zwei Meter über dem Boden aufhört, sondern sich so weit hinaufbewegt, wo man mit normalen Flugmitteln noch fliegen kann.
Und was die Vorstellung des Kollegen Pilz betrifft, so muss ich sagen, es ist bedauerlich, dass man hier wider besseres Wissen latent mit Vorwürfen argumentiert, die nicht haltbar sind. Einerseits gibt es Forderungen nach Garantieerklärungen für die Olympia-Bewerbung Salzburgs, was die Luftraumsicherung betrifft. Diese Forderungen wurden mittlerweile auch von Ihrem Kollegen Schaden, dem Bürgermeister der Stadt Salzburg, und ebenso seitens der sozialdemokratischen Landespolitik erhoben und finden aus diesem Grund auch da ihren Niederschlag.
Im Rahmen der Ratspräsidentschaft wird die Luftraumüberwachung als solche ebenfalls unabdingbar sein. Das ist auch etwas, was die Medien festgestellt haben, wenn zum Beispiel die „Presse“ schreibt, dass die Kompetenz des Heeres auch die Luftraumüberwachung umfassen soll, deswegen die Notwendigkeit für die geleasten F5 beziehungsweise Saab, oder wenn Sicherheitsdirektor Buxbaum sagt, bei Hightech-Level-Konferenzen müsse der Luftraum natürlich militärisch überwacht werden.
Dass das nicht nur
eine österreichische Erfindung ist, wird sich nunmehr bereits zum vierten Mal
im Jänner 2006 zeigen, nicht in Österreich, sondern beim Weltwirtschaftsforum
in Davos. In Davos wird die Schweizer Luftwaffe zum vierten Mal eine Luftraumsicherungsoperation
durchführen, und zum vierten Mal wird Österreich diese Luftraumsicherungsoperation
unterstützen, denn es ist auf Grund der Kleinstaatlichkeit Europas und der
schnellen Flugbewegungen einfach notwendig, dass man auf diesem Gebiet
zusammenarbeitet. Das wird nun zum bereits vierten Mal zwischen Österreich und
der Schweiz gemacht. Daran erkennen Sie auch, dass sich sogar das neutrale
Schweiz an einen Nachbarstaat wendet und hier eine Zusammenarbeit sucht, die
dann auch erfolgt. (Abg. Dr. Cap: Die neutrale Schweiz!)
Lassen Sie mich abschließend anmerken, dass (Abg. Dr. Cap: Die Schweiz!) – danke, Herr Kollege! – das Szenario des 11. September umgelegt auf Europa nicht nur ein Land getroffen hätte: Wenn man die Flugbahnen über Europa legt, dann wird man feststellen, dass zum Beispiel jenes Flugzeug, das in New York eingeschlagen ist, in Mailand hätte starten müssen, dann über Österreich geflogen wäre, um schließlich München zu erreichen, denn das entspricht zirka der Flugdistanz. Die anderen Flugzeuge wären in Basel gestartet, hätten dann über Tirol, Salzburg umgedreht und schließlich Bern erreicht.
Man sieht, der europäische Luftraum ist klein, und die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist, auch was die Luft betrifft, unumgänglich! – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
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