uneffizient wie bisher, da auch viele Beschäftigte aus dem Baunebengewerbe auf einer großen Baustelle beschäftigt sind. – Deshalb: Probebetrieb in einem Bundesland.
Ich möchte dazu noch einige Zahlen nennen: Von Jänner bis September 2005 wurden 50 430 Personenkontrollen durchgeführt und dabei 4 500 Ausländer ohne Bewilligung angetroffen. Wie gesagt, ab Jänner 2006 läuft im Burgenland dieser halbjährige Probebetrieb, und ab 1. Jänner 2007 soll diese Regelung österreichweit umgesetzt werden. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Herr Kollege Riepl hat ein Problem angesprochen, und das betrifft das thailändische Personal einer Firma in der Steiermark. – Herr Kollege Riepl ist jetzt, soweit ich sehe, nicht im Saal, ich hoffe, er hört mich irgendwo (Abg. Scheibner: Die Frau Silhavy wird es ihm ausrichten!), ansonsten bitte ich Sie, ihn darüber zu informieren. – Es handelt sich dabei um Arbeitnehmer, die zum Stammpersonal einer italienischen Firma gehören, also innerhalb der EU ansässig sind; das AMS hat dies auch durch Rückfrage bei den italienischen Behörden überprüft. Sie haben eine Beschäftigungsbewilligung entsprechend der Ausländerbeschäftigung, und das entspricht dem Prinzip der EU-Entsenderichtlinie. Aber auf Wunsch von Bundesminister Bartenstein wird das jetzt, wie mir berichtet wurde, noch einmal genau geprüft. Das kann ich darüber zur Kenntnis bringen.
Nun zur Schwerarbeiterregelung, die für einige Unruhe sorgt, auch bei den Oppositionsparteien, nur weil diese Koalition für jene Menschen, die im Leben schwer gearbeitet haben, erreichen will, dass sie eine Begünstigung im Pensionsleben erfahren. Wir beabsichtigen, dass auch jene Menschen, die behindert sind und die Pflegestufe 3 und darüber erhalten, unter diese Schwerarbeiterregelung fallen. Selbstverständlich! (Zwischenrufe der Abgeordneten Silhavy und Keck.)
Frau Kollegin Silhavy! Wenn man alles nur
schlechtredet – ich war selbst neun Jahre lang
Betriebsratsvorsitzender –, wird man nichts weiterbringen. Wenn man immer
nur sagt, was nicht geht und wie es nicht geht und so weiter, dann ist man am
falschen Dampfer. (Abg. Silhavy: Aber Sie weisen ja vor, dass
es nicht geht! Sie machen es ja nicht!) Ich habe mir immer überlegt, wie
man etwas besser machen kann, wie man Verbesserungsvorschläge einbringen
kann – das wäre eigentlich der Weg. (Abg.
Keck: Dann macht einmal eine
Regelung!)
Herr Kollege Keck, du wirst doch nicht sagen wollen, dass für jene Menschen, die mehr als 15 Jahre lang 50-Kilo-Zementsäcke geschleppt haben, die 15 oder 20 Jahre lang hinter der Asphaltmaschine gearbeitet haben, für jene, die Hitze und Kälte ausgesetzt waren, Männer ebenso wie Frauen, und für jene, die hohem psychischem Druck ausgesetzt waren, die Kranke gepflegt haben auf Intensivstationen und so weiter, keine günstigeren Regelungen gelten (Abg. Schopf: Wo? Wo?) und dass wir da bei euch auch noch auf Gegenwehr stoßen?! Da müssten Sie doch bravo schreien, bravo sagen dazu, dass sich diese Bundesregierung dafür einsetzt. Wir werden uns dafür einsetzen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ich sage das hier dezidiert: Wir werden uns dafür einsetzen! (Abg. Schopf: Wann denn?) Und wenn der Herr Obmann der Pensionsversicherungsanstalt meint, dass das ein Schmarren ist, dann soll er sich über einen Schmarren mit seinem Koch in der Werkskantine unterhalten, aber nicht mit der Bundesregierung, und er soll konkrete Vorschläge dazu einbringen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Silhavy: Wo ist sie denn? Wo ist denn die Regelung? Wo ist sie?) Die Regelung kommt, Frau Kollegin, und Sie werden begeistert sein von dieser Regelung.
Die Kriterien sind erstellt worden, auch gemeinsam mit den Sozialpartnern, das ist unbestritten, aber es geht nicht darum, was in Zukunft geschieht, sondern es geht um zurückliegende Zeiten, und dafür werden wir eine Regelung schaffen. (Abg. Silhavy: