delt werden? Dazu brauchen Sie heute eine GmbH? (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dobnigg.)
Außerdem haben Sie offenbar seit dem
Jahr 2002 bis zum Jahr 2005 auch keine Ideen entwickelt, wie diese
Vereinbarkeit von Beruf und Familie aussehen könnte! Die Entwicklung von Ideen
ist nämlich eine der Aufgaben dieser GmbH. Das muss man sich einmal vorstellen!
Sie als Ministerin gehen her, setzen eine GmbH ein, die für Sie nachdenken
soll, was man politisch tun könnte, weil offenbar weder Sie als Ministerin dazu
in der Lage sind noch Ihrem Ministerium zutrauen, das zu tun. Ich bin der Überzeugung,
dass es sehr wohl Leute in Ihrem Ministerium gibt, die das gut könnten, aber
Sie lassen sie offenbar nicht. Vielleicht denken diese ein Stück anders und
weitsichtiger, als Sie das tun. (Beifall bei den Grünen.)
Was mir auch nicht klar ist, ist, dass dieser Antrag jetzt nach diesen drei Jahren ohne Begutachtung, mit einem Fristsetzungsantrag, den Sie selbst eingebracht haben, vorliegt. Wir haben im Ausschuss nicht darüber diskutiert. Dieser Antrag, so wie er heute vorliegt, wird in einer Husch-Pfusch-Gesetzgebung durchgezogen. Da müssen Sie erklären, warum das nach drei Jahren der Fall ist! Wenn Sie Ihr Ministerium so führen, wie diese Terminplanung erfolgte, dann wundert es mich nicht, dass da nichts weitergeht. (Beifall bei den Grünen.)
Zur GmbH als solcher möchte ich gerne eine Gegenüberstellung machen. Ich zitiere:
„Der administrative Aufwand der geplanten Gesellschaft entspricht jährlich in etwa einem Viertel des Budgets (€ 532 000,--). Für konkrete Maßnahmen sind jährlich € 2 140 000,-- vorgesehen, wovon jedoch bereits € 700 000,-- als Basisförderung an das ÖIF reserviert sind. Es verbleiben somit für konkrete Maßnahmen jährlich € 1 440 000,--.“
Das heißt also, dass rund ein Viertel des Budgets allein für Ihre Administration aufgeht und Sie drei Viertel dann bezahlen können. (Zwischenruf des Abg. Dr. Niederwieser.) Wahrscheinlich wird es so sein – danke, Herr Kollege Niederwieser –, dass auch hier wieder die berühmten Inserate und Spots damit geschaltet werden. (Abg. Felzmann: Aber dann schauen Sie sich einmal die Kosten vom Büro Häupl an!)
Ich zitiere weiter – hören Sie zu, das ist jetzt interessant! –:
„Jedenfalls könnten direkt vor Ort geplante, eingesetzte und evaluierte Mittel unmittelbarere Wirkungen erzeugen als zentrale Projekte, die darüber hinaus eine neue, zusätzliche und im Verhältnis zu den Gesamtmitteln aufwendige Struktur erfordern.“
Wissen Sie, wer das schreibt? – Das schreibt das Amt der Vorarlberger Landesregierung bezüglich Ihrer GmbH. Bei aller Solidarität der Vorarlberger zur ÖVP und zu dieser Regierung – sie schlucken ohnehin viel – platzt ihnen irgendwann der Kragen. Im Klartext heißt das eigentlich: Es ist unverantwortlich, so viel Geld in einen aufgeblähten Apparat statt in die direkte Förderung, in die Familienforschung, zu investieren. – Das ist der Punkt. (Beifall bei den Grünen.)
Was Sie de facto machen wollen und was Ihr Ziel mit dem Ganzen ist, ist Folgendes: Dieses ÖIF – Vorarlberg schlägt vor, diesem ÖIF das Geld zu geben –, genau dieses ÖIF wollen Sie als eigenständige Einrichtung zerschlagen. Es soll dem Arbeits- und Sozialrechtler Mazal unterstellt werden, der von familienpolitischer Forschung überhaupt keine Ahnung hat (Abg. Broukal: Nenn ihn einen Un-Sozialrechtler!), aber schon überhaupt keine! Aber Herr Mazal hat zwei Qualitäten, die entscheidend sind: Erstens ist er ein Mann, und zweitens ist er der Freund von Herrn Dr. Schüssel. Alleine das befähigt ihn natürlich, diese Agenden wahrzunehmen. (Abg. Steibl: Das ist schon eine Unterstellung!) – Selbstverständlich ist das so! Er hat doch keinen Tau von familienpolitischen Maßnahmen! (Abg. Steibl: Das ist noch eine weitere Unter-