Nur durch
eine enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden können
lebensmittelbedingte Krankheitsausbrüche so eingehend epidemiologisch
untersucht werden, dass der Krankheitserreger, das übertragende Lebensmittel
sowie die bei der Lebensmittelherstellung und -bearbeitung für den Ausbruch
verantwortlichen Umstände tatsächlich eruiert und effizient bekämpft werden
können.
Auf Grund
der durchgeführten Risikobewertung soll es ermöglicht werden, entsprechende
Maßnahmen zur Minimierung der Gefährdung der menschlichen Gesundheit zu
treffen.
Die
entlang der Lebensmittelkette durchzuführende epidemiologische Untersuchung,
die Abklärung und Erfassung sowie die damit in Verbindung stehende Verminderung
der Gefahr von lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen sind nicht nur im
Interesse der Gesundheitsbehörden, sondern auch von höchstem Interesse für die
Lebensmittel erzeugende und verarbeitende Industrie, die Versicherungsträger,
den Tourismus und damit verbundene Branchen wie Hotellerie, Gastronomie und
andere mehr.
Mit dem
Ausbildungsgesetz soll eine Modernisierung der Aus- und Weiterbildung in den
oben genannten Bereichen im Sinne einer besseren Nutzung der bei Bund und
Ländern vorhandenen Ressourcen vorangetrieben werden. Grundsätzlich ist zu erwarten,
dass dieses Gesetz dazu beitragen wird, Qualität und Quantität der amtlichen
Kontrollen auf diesem Gebiet weiter zu verbessern.
Die Lebensmittel produzierenden und vermarktenden Branchen der österreichischen Wirtschaft, indirekt auch damit in Verbindung stehende Branchen wie etwa Hotel- und Gastgewerbe sollten mittel- und längerfristig davon profitieren. Daher bedanke ich mich ganz herzlich, dass Sie dieser Gesetzesvorlage zustimmen.
Ein letztes Wort noch zur Vogelgrippe. Herr Bundesminister Pröll hat nicht gemeint, dass er sich erst mit 1. Jänner 2006 damit auseinander setzen wird, sondern er hat gemeint, dass er sich im Rahmen der Präsidentschaft ganz besonders für die gesamte EU mit diesem Thema befassen wird.
Wir sind natürlich mit den entsprechenden Branchen im Gespräch. Morgen werden die Geflügelhalter zu einem Gespräch auch im Ministerium sein, wo wir über die weiteren Maßnahmen auch in Bezug auf Aufstallung und Freilandhaltung beraten und möglicherweise auch entsprechende Schutzmaßnahmen in den nächsten Tagen prophylaktisch treffen werden, auch wenn es sozusagen keinen unmittelbaren Anlass gibt, auch nicht zur Besorgnis, weil sich die Situation in Österreich in den letzten Tagen nicht verändert hat.
Wir werden auch am 25. Oktober im Burgenland eine entsprechende Übung durchführen, eine Übung in Annahme einer Seuche.
Die von Ihnen angesprochenen 50 Millionen €, Herr Abgeordneter Maier, werden nicht nur vom Gesundheitsressort verbraucht; da müsste ich alle meine 400 Beamten täglich mit „Tamiflu“ füttern, was nicht der Fall ist, sondern das sind die Gesamtmittel für alle Vorsorgemaßnahmen, die wir im Bereich der medikamentösen Vorsorge in Gesamtösterreich treffen werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.31
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Turkovic-Wendl. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
14.32
Abgeordnete Ingrid Turkovic-Wendl (ÖVP): Verehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Mit dem vorliegenden