Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 125. Sitzung / Seite 144

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Meine sehr verehrten Damen und Herren, unstrittig unter uns, aber trotzdem wichtig, erwähnt zu werden: Es ist wichtig, dass wir hier auf Bewährtem aufsetzen. Das Instru­ment ist in der Qualität unstrittig, das wir breit anbieten, das im AMS unter Einbindung der Sozialpartner erarbeitet wurde:

Wir konzentrieren uns verstärkt auf Pflegeberufe, motivieren Arbeitslose, Pflegeberufe zu erlernen.

Wir investieren sehr viel Zeit und Geld in eine höhere Qualifikation von Frauen, insbe­sondere, aber nicht nur für Wiedereinsteigerinnen, bezahlen im Übrigen Wiederein­gliederungsbeihilfen in einem größeren Ausmaß als bisher. Das ist gewissermaßen die Garantie eines Jobs, weil eine Wiedereingliederungsbeihilfe nur dann bezahlt wird, wenn eine Wiedereinsteigerin tatsächlich beschäftigt wird und damit Arbeitslosigkeit vermieden werden kann.

Zum Dritten tun wir wesentlich mehr als bisher, nämlich um einige hundert Prozent mehr, für junge Menschen im Rahmen des Programms „Jobs for You(th)“. Das ist alles andere als ein normales Programm. Da geht es um diejenigen jungen Menschen, zum guten Teil zweite Generation mit Migrantenhintergrund, die keinen Hauptschul­abschluss haben. Diese sollen in Zukunft einen Hauptschulabschluss bekommen – die Mindestvoraussetzung, um auf dem Arbeitsmarkt reüssieren zu können.

Es geht aber auch um jene jungen Menschen, die ihre Qualifikation nicht vollständig abgeschlossen haben, Lehrausbildungen nicht abgeschlossen haben und Ähnliches mehr. – Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir wollen diesen jungen Menschen gemeinsam – alle vier Fraktionen – eine zweite, eine dritte und, wenn es notwendig ist, auch eine vierte Chance geben, und das schafft dieses größte Qualifizierungs­pro­gramm der Zweiten Republik. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Der Herr Bundeskanzler hat diese Zahl schon erwähnt; der Blum-Bonus schlägt ein: Über 6 000 Anmeldungen gibt es bereits. Ich kann jetzt weder sagen, wie viel Prozent es sein werden, die dann letztlich den Kriterien des Programms entsprechen. Ich kann auch nicht sagen, was es an Mitnahmeeffekt gibt und wie viel zusätzliche Lehrverträge wir aus diesem Titel dann haben werden. (Abg. Öllinger: Eben! Eben!) Herr Kollege Öllinger, das wird sich weisen.

Aber ich sage Ihnen: Jeder junge Mensch, der über den Blum-Bonus eine reguläre Lehrstelle bekommt und wo wir eine Lehrgangsplatzbesetzung vermeiden können, ist ein gewonnener junger Mensch für einen Lehrplatz, und ist das zu begrüßen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Öllinger.)

Ich habe Sie jetzt trotz Krawatte akustisch nicht verstanden, Herr Abgeordneter; ich werde das dann aber im bilateralen Gespräch nachholen. Ihre Kommentare sind wie immer sehr, sehr wertvoll. – Meistens nicht einer Meinung mit mir, aber trotzdem sehr, sehr wertvoll; das gebe ich gerne zu.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Blum-Bonus: Wie gesagt, eine Aktivität, eine Initiative unseres Beauftragten, die sehr gut greift und insgesamt mit Sicherheit positive Effekte haben wird.

Oder: Kombilohn-Modell. Vor einigen Wochen war das noch etwas, was viele nicht wollten. Nach den Diskussionen anderswo wird es immer deutlicher: Wir brauchen in Österreich diesen Einstieg in den Mindestlohnbereich. Es ist natürlich wünschenswert, wenn möglichst viele Menschen mindestens 1 100 oder 1 200 € pro Monat verdienen. Es sind natürlich sehr viele Menschen, vor allem Frauen, freiwillig Teilzeit beschäftigt, aber für eine Vollzeitbeschäftigung ist das natürlich wünschenswert. Aber wir können deswegen nicht die Augen davor verschließen, dass es in Österreich eine große Zahl


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