von Menschen, im Übrigen auch eine gewisse Anzahl von Jobs gibt, die diese 1 100 €, 1 200 €, aus welchen Gründen auch immer, nicht vertragen, nicht erreichen. (Ruf bei der SPÖ: Vertragen schon!) Und hier mit einer Kombination aus Aktivbezug und Lohn-subsidy, in dem Fall Arbeitslosengeld, für Menschen über 45 oder unter 25, die über 12 Monate keine Beschäftigung hatten, einzugreifen und in ein vorsichtiges Kombilohn-Experiment einzusteigen, das halte ich doch allemal für sinnvoll. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein zweiter Schwerpunkt: die Forschungs- und Innovationspolitik, weil der Herr Vizekanzler neben mir sitzt und weil das sehr viel mit dem Standort zu tun hat. Vergessen wir an der Stelle nicht: Es ist gerade einmal einige Monate her, dass es Hubert Gorbach am 1. Mai gemeinsam mit vielen Mitstreitern, dem Bundeskanzler, dem Finanzminister, durchgesetzt hat, dass 1 Milliarde € zusätzlich an Forschungs- und Entwicklungsgeldern von der öffentlichen Hand, vom Bund, bis 2010 zur Verfügung gestellt wird.
Es ist noch nicht lange her, dass wir uns
noch mit sehr durchschnittlichen F&E-Quoten von 1,5 oder 1,6 Prozent
beschäftigen mussten. Frau Baumgartner hat das richtig gesagt: Wir stehen heute
bei 2,35 Prozent. Wir liegen über dem Durchschnitt der Europäischen Union,
mittlerweile auch über dem Durchschnitt der OECD-Länder. Strukturell ist die
Forschungslandschaft in Österreich heute in einer Qualität aufgestellt, die von
den Forschungstreibenden sehr begrüßt wird. Das ist Investition in die Zukunft.
Das ist die beste Versicherung, dass junge Menschen von heute, morgen und übermorgen
hoch qualifizierte Arbeitsplätze haben werden. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, obwohl ich weiß, dass Bilanzen in der Politik immer etwas Relatives sind, habe ich mir angesehen, was seit Dezember 2001 – und das war das erste Jahr schwächeren Wachstums – an Reaktion seitens dieser Bundesregierung auf diese Wachstumsschwäche in Österreich, in Europa erfolgt ist. Allein drei Konjunkturpakete haben wir seither geschnürt. Die größte Steuerreform der Zweiten Republik mit einem Volumen von deutlich über 3 Milliarden € ist jetzt umfassend in Wirksamkeit getreten. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten habe ich schon angeschnitten. Die Infrastrukturausgaben wurden de facto fast verdoppelt.
Und wenn ich an das jüngste regionale Wachstumspaket der Bundesregierung denke, das wir gemeinsam mit allen Landeschefs unterschrieben und vereinbart haben: 1,2 Milliarden € zusätzlich bis zum Ende des nächsten Jahres an Fördermitteln für mittelständische und sonstige Investitionen (Abg. Mag. Kogler: Aufgeblasene Doppelzählungen!), dann muss ich sagen, das ist etwas, was Österreich mit gutem Grund ein wenig abkoppelt von dem Konjunkturzug, der in Deutschland dazu geführt hat, dass man dort irgendwo zwischen knapp an Rezession und 1 Prozent liegt, wohingegen man bei uns bei knapp 2 Prozent Wachstum liegt. Und diesen Unterschied, den schreibe ich schon unserer Bundesregierung gut. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich schließen mit einem dritten wichtigen Aspekt: junge Menschen, nicht nur junge Menschen, aber zumeist junge Menschen, die in Österreich ein Unternehmen gründen wollen. Niemand hat etwas gegen Unternehmensgründungen. Wir sind hier alle der Meinung, das sollte man unterstützen. Das sind die Mikro-Unternehmen, das sind letztlich auch die Job-Schaffer, auch die Innovationsschaffer von morgen. Und so gesehen unterstützt dies die Initiative der Bundesregierung, morgen gemeinsam mit etlichen Partnern einen Gründertag abzuhalten. Morgen – zufällig, war nicht geplant –, 20. Oktober 2005,