15.55
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! (Eine Besuchergruppe verlässt die Galerie.) Es ist unwahrscheinlich: Kaum spricht Kollege Cap, verlassen die Zuschauer auf den Rängen die Plätze. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Aber: Wo bekommen sie ein derartiges Schauspiel um diesen günstigen Preis?!
Es ist aber trotzdem immer wieder beeindruckend, wie man statistische Werte heranziehen kann, um sie hier in Form eines Zerrbildes mit Werten darzustellen, mit denen im Grunde genommen niemand etwas anfangen kann; und das nur, um missliche Zustände, die es – Kollege Cap musste es letztlich auch zugeben – in Wien gibt, zuzudecken. Das ist es, was hier versucht wurde.
Geschätzte Damen und Herren, Österreich leistet mit seiner Politik einen, wie ich meine, wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Lissabon-Strategie. Ich würde sie als vorbildhaft bezeichnen. (Abg. Dr. Einem: Weihrauch!) Bislang verzeichnet die Umsetzung der Lissabon-Strategie innerhalb der Europäischen Union einen durchaus mäßigen Erfolg, wobei vollkommen klar ist, dass Österreich als Land, das erfolgreich unterwegs ist, sicherlich nicht das Ziel für die gesamte EU erreichen können wird.
Jetzt gibt es einen Kommissionsvorschlag, der etwas anders ist als die Strategie, die man bislang verfolgt hat. Er ist praxisorientiert, er ist zielgerichtet, er ist pragmatisch, geschätzte Damen und Herren, und zwar ist es eine Partnerschaft zwischen Kommission und den Mitgliedstaaten, eine Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung. Bislang, wie Sie ja wissen, war es so, dass die 25 Mitgliedstaaten entsprechend den festgelegten Zielen – Hauptzielen, und wenn Sie so wollen, Unterzielen – pro Jahr 300 Berichte abgeliefert haben. Man munkelt natürlich darüber, dass diese Berichte nicht einmal gelesen wurden, geschweige denn dass daraus die entsprechenden Schlussfolgerungen zu ziehen waren, um Anpassungen vorzunehmen, wirklich strategisch vorzugehen und das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren und hier Korrekturen vorzunehmen.
Wir sind in Österreich erfolgreich unterwegs: mit den beschlossenen Arbeits- und Beschäftigungsprogrammen, mit der Lehrlingsinitiative, mit dem konsolidierten Budget, mit der Steuerreform – der größten in der Zweiten Republik –, mit einer Bildungs- und Weiterbildungsoffensive, mit dem Qualifizierungspaket und mit einer enormen Steigerung der Forschungs- und Entwicklungsquote, wofür ich Ihnen besonders danke, Herr Vizekanzler. Wir Österreicher nehmen da eine besondere, nämlich eine überdurchschnittliche Position mit 2,35 Prozent des BIP ein. Sie sind erfolgreich mit Ihrer Breitbandinitiative, die Sie gestartet haben, mit entsprechenden Investitionen im Bereich der Infrastruktur und mit einer Unternehmensgründungsoffensive. – Und das lässt sich fortsetzen, geschätzte Damen und Herren!
Ausdruck der Politik dieser Regierungskoalition, und zwar dieser und der vergangenen Gesetzgebungsperiode, ist es, besonderes Augenmerk auf Wachstum und Beschäftigung zu legen. (Abg. Gradwohl – auf die Reihen der ÖVP weisend –: Siehst du, was für „großes“ Interesse deine Koalitionspartner haben?) Man hat sich selbstverständlich immer wieder die Frage zu stellen: Wie erfolgreich ist man mit diesen Maßnahmen, die gesetzt werden?
Sie sind treffsicher im internationalen Vergleich, den die SPÖ offensichtlich – zumindest laut Kollegem Cap – nicht besonders liebt. Wir liegen mit 2,4 Prozent Wachstumsrate im Euro-Raum überdurchschnittlich gut. Wir sind, gemessen an der Steigerung des Bruttoinlandsproduktes pro Kopf, innerhalb der EU im Jahr 2004 auf dem dritten Platz. Wir haben in Österreich eine Rekordbeschäftigung.