Geschätzte Damen und Herren! Als Oberösterreicher kann ich stolz darauf sein: 7,2 Prozent beträgt der Zuwachs bei der Beschäftigung in Oberösterreich. Das sind 38 000 Arbeitsplätze, die allein in Oberösterreich zusätzlich geschaffen wurden.
Ich weiß schon, dass Sie Vergleiche mit der
Bundesrepublik Deutschland nicht wollen, das haben Sie schon mehrmals gesagt,
und zwar mit der Bundesrepublik Deutschland unter einer rot-grünen Regierungskoalition.
Wir sollten uns aber nicht davor scheuen, innerhalb Österreichs Vergleiche
anzustellen. (Präsidentin Mag. Prammer
übernimmt den Vorsitz.)
Vergleich bei den Arbeitslosen: Oberösterreich: 3,9 Prozent, Wien: 9,2 Prozent.
Im Bereich der Jugendbeschäftigung nehmen wir Platz 3 innerhalb der Europäischen Union ein. Österreichweit gab es im Jahr 2004 eine Zunahme bei der Jugendbeschäftigung um 2,4 Prozent. In Wien machte es gerademal ein Viertel davon, und zwar 0,6 Prozent, aus.
Geschätzte Damen und Herren! Man sollte sich natürlich nicht auf den Lorbeeren ausruhen, und demnach wird mit diesem Dringlichen Antrag der Herr Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit ersucht, Maßnahmen zu setzen, um Österreichs Position innerhalb der Europäischen Union zu festigen und auszubauen. Des Weiteren geht es dabei um eine rasche und effiziente Umsetzung des Beschäftigungsförderungspaketes durch das AMS.
Geschätzte Damen und Herren! Wenn man auf der West Autobahn nach Wien fährt (Abg. Öllinger: Mit Tempo 160 wahrscheinlich!), dann kann man mehrere Tafeln sehen, und darauf ist zu lesen: „Wien ist anders“. – Ich bestätige das: Wien ist tatsächlich anders. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Die Notwendigkeit beziehungsweise die Sinnhaftigkeit der Maßnahme im Punkt 2 des Dringlichen Antrages, der sich an den Herrn Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit richtet, unterstreicht dies, indem es heißt, es soll das Beschäftigungsförderungspaket effizient umgesetzt werden.
Meine Damen und Herren von den Oppositionsparteien, wie können Sie es sich erklären, dass beim AMS Wien eine Weiterbildung in Form eines Kurses angeboten wird, der da heißt „Salsa, Merengue“? – Für die, die es nicht wissen: Es handelt sich dabei um einen Tanz. Ich weiß nicht, was das mit Weiterbildung zu tun hat; möglicherweise hat es einen gesellschaftlichen Unterhaltungswert.
Oder: Eine weitere Weiterbildungsmaßnahme heißt „Knödel – eine runde Sache“. – Ich habe auch noch irgendwo das Papier, auf welchem die Kosten dafür angeführt sind.
Es gibt aber auch einen Weiterbildungskurs mit dem Namen „Ein heißes Eisen zum Anfassen – Der Lehrgang zum Bügelprofi“. – Da es sich da um öffentliche Mittel, um Gelder der Bürger handelt, um Gelder unserer Betriebe und um Steuergelder handelt, sollte schon überprüft werden, wie effizient und wie sinnhaft da öffentliche Mittel eingesetzt werden.
Ich habe hier ein Schreiben, geschätzte Damen und Herren, von einem jungen Koch, dessen Inhalt ich Ihnen kurz zur Kenntnis bringen will. Dieser Koch schildert darin seinen beruflichen Werdegang und kommt letztlich zum folgenden Schluss – ich gebe es in verkürzter Form wieder –: Es betragen für 13 Personen, von denen nach zweieinhalb Jahren vier einen Job bekommen haben, 780 000 €. Ich betone: für vier Jobs!
Wien ist aber auch im Sozialbereich anders: In Wien müssen beispielsweise Pensionisten für die Monatsmarke bei den Wiener Linien einen ermäßigten Tarif von 22,50 € oder 15,20 €, je nach Pensionshöhe, bezahlen, während ein Arbeitsloser, der auf der Suche nach einem Arbeitsplatz ist und sicherlich die Wiener Linien in Anspruch