Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 125. Sitzung / Seite 157

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lichen Arbeitslosen waren im September 269.973 Personen oder 7,6 Prozent arbeits­los. Das waren um 6,4 Prozent oder um 16.226 Betroffene mehr als vor einem Jahr.

Der Sozialbericht 2003/2004 brachte es ans Licht: Die Zahl der armutsgefährdeten Menschen in Österreich stieg in den letzten Jahren von 12% auf 13,2% der Bevölkerung. Ein bisschen weniger abstrakt bedeutet dies, dass

1.044.000 Menschen mit Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle aus­kommen müssen.

467.000 Menschen neben einem geringen Einkommen auch noch mit einem oder mehreren Elementen sozialer Ausgrenzung konfrontiert sind und somit von verfestigter Armut betroffen sind.

sich 9 % der Bevölkerung Österreichs grundlegende Dinge wie neue Kleidung oder die Bezahlung fälliger Kreditraten nicht leisten können.

sich 7% der Bevölkerung nachhaltige, aber nicht lebensnotwendige Dinge wie etwa Computer nicht leisten können und damit von wesentlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an der wissensbasierten Gesellschaft ausgeschlossen sind.

235.000 Menschen trotz voller Erwerbsorientierung weniger als € 800,- im Monat zur Verfügung haben.

114.000 Kinder unter den Bedingungen verfestigter Armut leben müssen.

Der Sozialbericht 2003/2004 der Bundesregierung hat fest gestellt, dass „steigende Arbeitslosenzahlen seit 2000 und der Anstieg von SozialhilfebezieherInnen ein Hinweis auf eine mögliche Zunahme von Armutsgefährdung und Einkommensverlust für die unteren Einkommensschichten in Österreich sein“ können.

In der Tat ist nicht nur die Zahl der arbeitslosen Menschen seit 2001 auf Rekordwerte gestiegen, sondern auch die Zahl jener, die länger als ein Jahr keiner oder keiner nennenswerten Erwerbsarbeit nachgehen können und damit auch keine Möglichkeit finden, am – grundsätzlich nun einmal erwerbsarbeitsbasierten – sozialen und gesell­schaftlichen Prozess in diesem Land teilzuhaben.

Waren im September 2001 noch 153.646 Menschen ohne Arbeit, sind es im Sep­tember 2005 bereits 220.464. Waren im September 2000 noch 30.290 Menschen in so genannten Schulungen, sind es im September 2005 über 49.500. Erhielten im Durch­schnitt des Jahres 2000 ca. 12.000 Menschen einen Pensionsvorschuss des AMS, so sind es heute etwa 22.000 Menschen. Die überwiegende Mehrzahl dieser Menschen ist von Einnahmen abhängig, die weit unter der Armutsgefährdungsschwelle liegen. Über 76.000 NotstandshilfeempfängerInnen erhielten im Juli 2005 Leistungen, die unter € 800,- im Monat lagen. Da Anspruch auf Notstandshilfe nur hat, wer in einem Haushalt mit niedrigem Haushaltseinkommen lebt, ist evident, dass die große Gruppe der NotstandshilfebezieherInnen in Armut lebt und in ständiger Gefahr ist, in den Zustand verfestigter Armut abzurutschen.

Erschreckend ist auch die Entwicklung bei langzeitarbeitslosen Menschen. Diese ist zwar formal auf Grund rein statistikverschönernder Maßnahmen im letzten Jahr deutlich verringert worden, die Zahl der Menschen, die länger als ein Jahr keiner Erwerbsarbeit nachgehen können, ist jedoch stark gestiegen. Auf Grund erheblicher Kritik an der statistischen Erfassungsweise von Langzeitarbeitslosigkeit wurde Anfang 2003 die Kategorie „Langzeitbeschäftigungslose“ eingeführt: Während Langzeit­arbeits­losigkeit statistisch durch Kursmaßnahmen, Krankenstand, Pensionsvorschuss oder kurze Beschäftigung etwa im Rahmen eines Praktikums beendet wird, erfasst die Statistik als Langzeitbeschäftigungslos all jene Menschen, die länger als 360 Tage


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