Wirtschaftsgroßmächten, international, weltweit gesehen, mit dabei zu sein, das ist die Herausforderung der nächsten Jahre. Die EU hat das erkannt und ist nicht nur beim Mitglied Österreich auf offene Ohren, auf offene Türen gestoßen. Wir haben das schon längst erkannt und haben deshalb sehr rasch und, wie ich glaube, sehr nachhaltig gehandelt. Wir haben nämlich ein Papier, das nationale Reformprogramm, abgegeben, das hundert Seiten mit 24 Leitlinien und mit 112 einzelnen Maßnahmen umfasst, die ich übrigens, bevor der Postweg das erledigt, gestern dem Vizepräsidenten Verheugen in Brüssel grob skizziert habe, und er war beeindruckt von dem, was wir da alles vorhaben und schon geleistet haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ein unverdächtiger Zeuge. Herr Cap, erkundigen Sie sich bei ihm! (Bundesminister Dr. Bartenstein: Ein Parteifreund!) Ich weiß, er ist ein Parteifreund.
Ich war aber natürlich nicht nur deshalb dort, sondern auch deswegen, um die EU-Präsidentschaft in Sachen Technologie und Innovation vorzubereiten, wofür er ja europaweit zuständig ist, so wie ich das in Österreich sein darf.
Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, sagen selbst immer, Beschäftigungswirksamkeit sei vor allem dann gegeben, wenn mehr investiert wird in Infrastruktur einerseits und in Forschung und Entwicklung andererseits. Lassen Sie mich nur diese zwei Segmente beleuchten.
Wir haben eine Forschungs- und Entwicklungsquote, die kontinuierlich steigt. 2003 lag sie noch bei 2,19 Prozent, vor 2000 übrigens deutlich unter 2 Prozent. 2004 lag sie bei 2,27 Prozent und 2005 bei 2,35 Prozent. Ich wage zu behaupten, dass die Forschungs-Milliarde, die wir, wie heute von meinem Kollegen Bartenstein schon erwähnt wurde, am 1. Mai beschlossen haben, sogar dazu beitragen wird, dass wir eher auf 2,37 Prozent, 2,38 Prozent Ende 2005 stehen werden, sodass wir sagen können, dass wir auf dem richtigen Weg sind, das Zwischenziel 2,5 Prozent F&E-Quote zum BIP bis 2006, also bis zum Ende der Legislaturperiode, und das Hauptziel 3,0 Prozent bis 2010 zu erreichen.
Wir sind also da als einer der wenigen Staaten, eines der wenigen Länder in Europa auf dem richtigen Weg, nämlich einen wichtigen Punkt der Lissabon-Strategie auch umzusetzen. Das war nicht selbstverständlich und hat noch vor wenigen Monaten Lächeln in den Oppositionsbänken ausgelöst. Aber wir lassen uns nicht irritieren. Wir werden weitermachen und weiterhin in Forschung und Entwicklung investieren und gute Rahmenbedingungen schaffen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, ein Vorredner hat gesagt, die Breitbandinitiative sei auch ein Beispiel im Bereich Forschung und Entwicklung. Dazu darf ich feststellen: Natürlich, größere Datenmengen in immer rascherer Zeit zu transportieren, da muss reagiert werden, und wir haben auch rechtzeitig reagiert. Wir haben auch erkannt, dass die Verwendung moderner Informations- und Kommunikationstechnologie bereits heute 40 Prozent des Produktivitätszuwachses ausmacht, also ein ganz wichtiger Bereich ist. Deshalb ist es gut, dass heute in Österreich 80 Prozent die Möglichkeit haben, Breitband zu benutzen – das heißt nicht, dass so viele angeschlossen sind –, und dass diese 80 Prozent durch unser Maßnahmenprogramm auf 98 Prozent erhöht werden sollen.
Derzeit sieht der Stand so aus: 25 Prozent aller Haushalte und 50 Prozent aller Unternehmen haben Breitbandmöglichkeiten wahrgenommen oder nehmen sie wahr. Unternehmen, die mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, haben eine Anschlussquote von 100 Prozent. Das heißt, der Staat, die Politik tut das, was sie tun