kann, und macht dieses Angebot, um international auch wirklich mithalten zu können und on top zu sein.
Nebenbei sei nur erwähnt, dass wir die beschlossene Förderung von 10 Millionen € für Breitbandinitiativen auf 20 Millionen € verdoppelt haben.
Nun zur Infrastruktur: Auch da haben öffentliche Investitionen in Straße und Schiene eine mehrfache, insbesondere doppelte Wirkung. Einerseits wird dadurch die Nachfrage gesteigert, was wiederum dann wichtig ist, wenn die private Nachfrage in einer Tiefphase steckt, wie das zurzeit der Fall ist, und andererseits wird dadurch die Standortattraktivität verbessert und darüber hinaus auch Beschäftigungswirksamkeit erzielt.
Meine Damen und Herren, im Straßennetz
haben wir 2005 Investitionen im Ausmaß von 1,25 Milliarden € vor und
im nächsten Jahr solche in der Höhe von 1,5 Milliarden €. Das sind
Spitzenwerte! In die Schiene investieren wir heuer 1,5 Milliarden €
und nächstes Jahr gleich viel. Wenn man die 300 Millionen an vorgezogenen
Investitionen, ebenfalls am 1. Mai beschlossen, für die zwei Jahre 2005
und 2006 noch hernimmt, dann kann man nur sagen: Das sind gute Aktivitäten und
Initiativen, die genau in Richtung Wachstum und Beschäftigung zielen und
bereits gesetzt wurden. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Eben nicht!)
Lassen Sie mich auch noch einen
Langzeitvergleich, 15-Jahres-Vergleich machen: Von 1985 bis 1999 wurden in
Straße und Schiene in Österreich umgerechnet 20,7 Milliarden €
investiert. Von 2000 bis 2014 wird es laut Planung das Doppelte sein, nämlich
40,5 Milliarden €. (Neuerlicher
Zwischenruf der Abg. Dr. Gabriela Moser.)
Wenn Sie jetzt wissen, dass
1 Milliarde € an Investitionen in die Infrastruktur etwa
15 000 Arbeitsplätze ausmacht, dann sollte es auch Ihnen ein Anliegen
sein und Sie sogar zu Applaus veranlassen, dass wir so viel, mehr denn je, in
Infrastruktur investieren! (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP. – Zwischenrufe bei den Grünen.)
Reizen Sie mich jetzt nicht, auch noch
Vergleiche anzustellen, die dann parteipolitisch ausgehen, denn der Unterschied
zwischen Deutschland und Österreich ist wirklich markant. Während das Ergebnis
von rot-grüner Politik dort dazu führt, dass über Belastungspakete diskutiert
werden muss, diskutieren wir hier über Wachstumspakete. Das ist der Unterschied
zwischen Deutschland und Österreich oder, wenn Sie so wollen, dem Ergebnis von
rot-grüner Politik und schwarz-blau/oranger Politik. (Rufe bei der SPÖ: Schwarz-blau?!)
Meine Damen und
Herren! Sehr berührt, Herr Kollege Cap, hat mich Ihre Bemerkung: Machen Sie mir
eine angesehene Bank nicht krank! Ich wollte jetzt in dieser Wortmeldung nicht
davon sprechen, denn, Herr Abgeordneter Cap, wir werden darüber in den nächsten
Stunden, Tagen und Wochen wahrscheinlich noch viel reden müssen, und wir werden
auch damit beschäftigt sein, wir in der Politik, denn es handelt sich bei dem
Refco-Konkurs, der ja Auslöser für diese Diskussion ist, nicht nur um den viertgrößten
Konkurs der US-Geschichte, sondern die Vergabe eines 425-Millionen-€-Kredites
ist äußerst dubios. Ich verwende sehr bewusst dieses Wort „dubios“, denn:
abgesichert durch Aktien des Kreditnehmers – da schüttelt ja jeder
Brancheninsider den Kopf, wie das geschehen konnte. (Abg. Gradwohl: Sind Sie
jetzt auch noch Bankenaufsicht?)
Es ist auch aufzuklären, ob die Informationen stimmen ... (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) Hören Sie bitte zu, meine Damen und Herren! (Abg. Gradwohl: Da kann ich nicht zuhören!) Es ist auch aufzuklären, ob die Informationen stimmen, dass der Aufsichtsrat – entgegen anders lautender Meldungen! – nicht wirklich beschäftigt wur-