de mit dieser Kreditvergabe, sondern dass vielmehr in einer Blitzaktion – ich habe gehört, am Sonntag, dem 9. Oktober, zwei Tage vor der Verhaftung des Refco-CEO Bennett – drei Bankdirektoren diesen Kredit beschlossen haben.
Es wird da noch viel aufzuklären sein, und
das sollte uns auch beschäftigen, aber sehr seriös und nicht per Seitenhieb,
wie das vorhin gemacht wurde. (Abg. Parnigoni: Passen Sie auf! Sie haben
keine Immunität!) Es geht nämlich nicht nur um die Kunden der BAWAG, es
geht nicht nur um den Eigentümer ÖGB, sondern es geht auch um den Ruf des
Finanzplatzes Österreich, und dieser Ruf sollte Ihnen allen ein Anliegen sein,
meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. –
Abg. Parnigoni: Passen Sie auf, Sie
haben keine Immunität!) Ich
bin immer sehr vorsichtig, Sie wissen das. (Abg.
Öllinger: Auf der Autobahn aber
nicht!)
Wenn man weiß, dass diese 425-Millionen-€-Pleite, wenn Sie so wollen, das Dreifache des Vorjahresgewinnes dieser Bank ist und mehr als 10 Prozent des Eigenkapitals ausmacht, und man ermessen kann, was das für einen Schaden für den Finanzplatz Wien, Österreich darstellt, dann weiß man, dass hier eine Riesensauerei passiert ist. (Abg. Parnigoni: Wie bitte? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Angesichts dessen zu sagen: Machen Sie mir eine Bank nicht schlecht!, da gehört viel Mut dazu, Herr Abgeordneter Cap; den haben Sie offensichtlich. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich freue mich, dass die Wachstums- und
Beschäftigungspakete der Bundesregierung in Österreich greifen. Wir werden
vorbildlich im Sinne der Lissabon-Strategie und -Agenda mit unseren Aktivitäten
unterwegs sein. – Das ist die positive Message des heutigen Tages. (Beifall
bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.24
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier. 8 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.
16.24
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! (Abg. Dr. Cap: Präsidentin!) Meine Herren auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An sich möchte ich Kollegem Cap eine gute und eine schlechte Nachricht übermitteln. Die gute Nachricht: Ich versuche, kürzer als 8 Minuten zu sprechen! Die schlechte Nachricht: Ich muss natürlich zu Wien reden! Angesichts seiner Ausführungen vorhin werde ich, glaube ich, nicht mit 8 Minuten Redezeit auskommen.
Was mir in den Ausführungen des Josef Cap gefallen hat, war der Hinweis darauf, dass wir Salzburg und Steiermark loben sollen. (Abg. Dr. Cap: Künftig!) Wieso gefallen? Weil diesen Bundesländern dieselbe Bundesregierung gegenübersteht wie Wien, nur in Wien klappt es halt nicht. Jetzt habe ich mir überlegt, was denn dafür der Grund sein könnte. – Mein Mitgefühl hat Herr Bundesminister Bartenstein. Er hat in allen anderen Bundesländern Mitstreiter, die offensichtlich an einem Strang ziehen, nur bei seinem Visavis Sepp Rieder bin ich mir nicht ganz sicher, ob das Unwilligkeit ist, Unfähigkeit ist, Inkompetenz ist, Destruktivität ist.
Ich habe mir überlegt: Welche
Managementqualitäten könnte Sepp Rieder haben? Rein auf Grund von Managementkenntnissen
und Managementtheorien würde ich meinen, Sepp Rieder hängt dem Management by
hot air an. Die heiße Luft – damit versuchen wir Arbeitsplätze zu
schaffen. (Abg. Bures: Das ist die Regierungspolitik, die heiße Luft!)
Frau Kollegin Bures, ich muss Ihnen Folgendes sagen: Vor 14 Tagen hielt Herr Kollege Rieder eine Pressekonferenz ab, in der er einen Letter of Intent für die Errichtung einer