Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1143 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, und somit ist der Antrag angenommen.
Wir gelangen schließlich zur Abstimmung über den Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1144 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, und somit ist der Antrag angenommen.
Bericht des Verkehrsausschusses über die
Regierungsvorlage (1068 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Postgesetz 1997
geändert wird (Postgesetznovelle 2005), sowie über die
Petition (43/PET) „Gegen die drohende
Schließung der Postämter in Pottenbrunn, St. Georgen und Spratzern“,
überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl, über die
Petition (44/PET) „Für die Erhaltung des
Postamtes 3202 Hofstetten/Pielach“, überreicht vom Abgeordneten Anton
Heinzl, über die
Petition (47/PET) betreffend „Ablehnung
der beabsichtigten Schließung von Postämtern im Bezirk Braunau“, überreicht von
der Abgeordneten Marianne Hagenhofer, über die
Petition (48/PET) „Für die Erhaltung des
Postamtes 3053 Brand Laaben“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl,
über die
Petition (49/PET) „Für die Erhaltung des
Postamtes 3124 Wölbling“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl, über
die
Petition (50/PET) „Für die Erhaltung des
Postamtes 3142 Perschling“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl, und
über die
Petition (52/PET) „Für die Erhaltung des Postamtes 3213 Frankenfels“, überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (1123 d.B.)
16. Punkt
Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 476/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen (1124 d.B.)
17. Punkt
Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 486/A (E) der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine qualitativ hochwertige flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen (1125 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zu den Punkten 15 bis 17 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.