ersatzlos gestrichen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Wittauer: Aber die Versorgung ist gewährleistet! – Zwischenruf des Abg. Gahr.)
Lassen Sie mich ein bisschen aus dem Alltag erzählen: In Salzburg gibt es das Postmobil, das zwischen St. Veit, Goldegg und Lend und in Hollersbach und Bramberg fährt. Ich habe im Internet nach „Postmobil Goldegg“ gesucht, in der frommen Hoffnung, dass ich dann herausfinde, wann dieses ominöse Postmobil in Goldegg sein wird.
Was steht im Internet unter „www.post.at“? –
„Page not found“ und eine lange englischsprachige Erklärung dazu. Sehr
„kundenfreundlich“ für die Landbevölkerung! Ungeheuerlich! (Beifall bei den
Grünen und bei Abgeordneten der
SPÖ. – Abg. Kainz: Wenn das die zuständige ...
nicht weiß! – Abg. Wittauer: Wenn Sie das nicht wissen!)
Der Minister soll laut Gesetz dafür eintreten, dass die Verpflichtungen der Post auch in Zukunft „wie bisher“ weiter eingehalten werden. Huh! Was für eine fromme Ankündigung! Da müssen wir uns ja fürchten, wenn die Verpflichtungen weiter eingehalten werden wie bisher, nämlich in 114 Fällen gar nicht! (Abg. Wittauer: Das ist eine Unterstellung!)
Der Herr Minister wird aufpassen, haben Sie gesagt, Herr Kollege. (Abg. Wittauer: Es gibt ja Ersatzlösungen!) Er wird aufpassen, so wie der Pumuckl auf die Milch aufgepasst hat, als ihm der Meister Eder gesagt hat, pass auf, dass sie nicht übergeht. Da hat er ganz fest aufgepasst, und dann ist sie übergangen, und er hat gesagt: Was hätte ich machen sollen? Ich habe ohnehin so aufgepasst. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Wattaul: Wir sind ja nicht in der Märchenstunde! Das glaub’ ich ja nicht!)
350 Postämter können nicht mehr kostendeckend geführt werden, und da wird keine Liberalisierung helfen, denn Liberalisierung führt – das wissen wir schon längst, da kennen wir genug Beispiele – zur Privatisierung.
Bis zum 1. Jänner 2009 wird es eine flächendeckende Privatisierung geben, (Vizekanzler Gorbach: Liberalisierung!) und eine dramatische Verschlechterung der Versorgungssituation auf dem Land! (Abg. Wattaul: Liberalisierung!) So schaut das mit unseren gescheiterten Helden aus!
Was ist das daher alles? – Das sind Scheinaktivitäten!
Ein Minister, der aufpasst wie der Pumuckl auf die übergehende Milch. Und was
wird am Ende herausschauen? – Ein frisch geschnürtes Paket für Herrn
Minister Grasser, damit er weitere Schulden abdecken kann, und ein weiteres
verscherbeltes Unternehmen! (Abg. Wattaul: Das ist ein Wahnsinn! Sie
wissen nicht, was Sie reden!)
Wissen Sie, das ist schon eine Kunst: Die Post, das ist eine Marke, die aufgebaut worden ist, über Jahre, über Jahrzehnte, fast ein Jahrhundert lang. Und Sie haben es geschafft, diese Marke in knapp zwei Jahren restlos zu zertrümmern! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Mag. Johann Moser: Die bringen alles durcheinander! Alles ruinieren!)
18.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.56
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Frau Kollegin Rest-Hinterseer, der Pumuckl ist zwar ein sehr lieber und netter Kerl für Kinder, aber ich halte das für eine infame Unterstellung, den Herrn Vizekanzler mit dem Pumuckl zu