Energieerzeugung mit fossilen Brennstoffen
und Atomkraft, und rein in die erneuerbare Energie! (Beifall bei den
Grünen.)
Ich bringe den Entschließungsantrag der Abgeordneten Glawischnig-Piesczek betreffend Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverbrennung in Kraftwerken ein. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wo ist sie denn?)
Was ist dringend? – Reduktion von beziehungsweise mittelfristiger Ausstieg aus der Kohleverbrennung, deutlich knappere Zuteilung von Emissionszertifikaten für die E-Wirtschaft – Herr Minister, Appell an Sie – und damit Schaffung eines klaren betriebswirtschaftlichen Anreizes für den Umstieg von Kohle auf CO2-ärmere Energieträger, natürlich erneuerbare Energieträger. Andernfalls müsste die Kohlebesteuerung auch auf die Stromerzeugung in Kraftwerken ausgeweitet werden und nicht bloß, wie jetzt, bei Einzelheizungen bleiben. Der Energieträger-Mix muss deutlich zugunsten CO2-ärmerer Energieträger verändert werden.
Das Stromverbrauchswachstum ist kein Naturgesetz und muss gestoppt werden, insbesondere durch Einsparungen. Bei den Haushalten könnten bis zu 20 Prozent des Verbrauchs ohne Komfortverlust weggespart werden. Der Bund muss den Rahmen für eine Effizienzrevolution schaffen, also Ökostromregelung auch für Energievermeidung. Das wäre etwas Neues, Herr Kollege Molterer, oder? Energievermeidung – man braucht sie nicht zu verschwenden. (Abg. Mag. Molterer: Was man nicht braucht, fällt mir jetzt ein!)
Der Anteil der Stromerzeugung aus Sonne, Wind, Holz und Kleinwasserkraft soll in den kommenden Jahren gefördert und die Verfeuerung fossiler Energieträger wie Kohle oder Öl total unattraktiv werden. Bis zum Jahr 2020 will die EU ihre CO2-Emissionen um weitere 20 bis 30 Prozent senken, bis zum Jahr 2050 sogar um 60 bis 80 Prozent. Kohlekraftwerke haben in einem solchen Szenario schon rein rechnerisch keinen Platz mehr.
Also, raus aus der dreckigen Kohle, und
hinein in die erneuerbare Energie! – Gute Nacht. (Beifall bei den
Grünen.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, Sie haben Ihren Entschließungsantrag nicht eingebracht. Ich möchte Sie nur darauf aufmerksam machen.
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (fortsetzend): Ich habe ihn in groben Zügen eingebracht.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nein! Sie müssen den Entschließungsantrag, nämlich den entsprechenden Teil des Antrages, vorlesen.
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (fortsetzend): Ich bringe den Entschließungsantrag der Abgeordneten Glawischnig-Piesczek betreffend Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverbrennung in Kraftwerken (Abg. Neudeck: Geht das überhaupt, wenn Glawischnig nicht da ist?), eingebracht im Zuge der Debatte über den Bericht des Wirtschaftsausschusses ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, bitte den Teil des Antrages auf der dritten Seite verlesen! (Ruf bei der ÖVP: Keine Ahnung!)
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (fortsetzend): ... betreffend „Aus für die dreckige Kohle“.
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung und insbesondere der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft werden aufgefordert, dem Nationalrat so rasch als möglich einen detaillierten „Aus-