verlassen hätten. – Diese Tatsache ist unrichtig! (Abg. Hornek: Das ist ein Nonsens!) Wahr ist vielmehr, dass die Regierungskoalition in der Frage des Zukunftsfondsgesetzes und Stipendienstiftungsgesetzes, das wir letztes Mal beschlossen ...
11.11
Präsident Dr.
Andreas Khol: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! (Abg.
Mag. Stoisits: Was ist das sonst, Herr Präsident? – Weitere
Zwischenrufe.)
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die
Debatte ist geschlossen. (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen. – Abg.
Mag. Posch bleibt beim Rednerpult stehen.)
Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 1101 der Beilagen.
Hiezu haben die Abgeordneten Mag. Stoisits, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht.
Ich werde zunächst über die vom erwähnten Abänderungsantrag betroffenen Teile und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.
Die Abgeordneten Mag. Stoisits, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag eingebracht, der sich auf Ziffer 1 § 11a bezieht, und ich ersuche jene Damen und Herren, die sich für diesen Abänderungsantrag aussprechen, um ein Zeichen. – Der Antrag findet nicht die Mehrheit und ist daher abgelehnt. (Abg. Mag. Posch verharrt weiter am Rednerpult und spricht mit dem auf der Regierungsbank sitzenden Bundeskanzler Dr. Schüssel.) – Herr Kollege Posch, wir sind mitten in einer Abstimmung!
Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Teil des Gesetzentwurfes in der Fassung des Ausschussberichtes, und ich bitte jene Mitglieder des Hohen Hauses, die hiefür eintreten, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist die Mehrheit und daher angenommen.
Schließlich kommen wir zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschussberichtes, und ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür ihre Zustimmung erteilen, um ein bejahendes Zeichen. – Das Zeichen wird einstimmig erteilt.
Wir kommen sogleich zu dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Der Gesetzentwurf wird auch in dritter Lesung einstimmig angenommen.
Bericht des Ausschusses für
Sportangelegenheiten über den Antrag 725/A der Abgeordneten Peter Haubner,
Markus Fauland, Dr. Peter Wittmann, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen
über ein Bundesgesetz betreffend die Förderung des Sports aus Bundesmitteln
(Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 – BSFG) und Bundesgesetz, mit dem das
Glücksspielgesetz geändert wird, sowie über den
Antrag 157/A (E) der
Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend unabhängige
Kontrolle der Mittelverwendung aus der „besonderen Bundes-Sportförderung“
(1172 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.