Abg. Dr. Fekter.) Ich kann mich an nichts erinnern! Ich erinnere mich aber sehr wohl an Ihren Trümmerfrauenantrag, der leider in einer nicht geeigneten Form Gesetz geworden ist.
Liebe Kolleginnen! Frau Frauenministerin!
In diesem Zusammenhang haben Sie sich nicht dafür eingesetzt, dass auch Frauen
beachtet werden, die in dieser so schweren Zeit keine Kinder geboren hatten,
denn es gab in dieser Zeit auch Frauen, die keine Kinder bekommen konnten, die
selber sehr, sehr junge Frauen waren und die sich beispielsweise um ihre
Geschwister kümmern mussten. Uns ist es gelungen, ein Buch herauszugeben.
Daraus können Sie lernen, Frau Kollegin, da können Sie sich etwas mitnehmen,
dass auch wir – im Gegensatz zu Ihnen – für den Wiederaufbau unseren
Beitrag geleistet haben. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der
Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das war nur
ein kleines Beispiel.
Natürlich. Sie haben es mir zugerufen: Sich für Frauen einzusetzen, das heißt, sich einzumischen. – Ja! Das bedeutet, sich in alle möglichen Querschnittsmaterien einzumischen, in alle möglichen Bereiche. Aber: Sie mischen sich nicht ein! Wir merken überhaupt nichts davon, sonst hätte sich ja die Situation der Frauen verbessert! Das Gegenteil ist jedoch der Fall.
Diese Einmischung muss jedenfalls stattfinden, und die Frau Frauenministerin soll uns, bitte, sagen, welche Gesetze und welche Maßnahmen dazu geführt haben, dass sich die Situation von Frauen in diesem Lande in den letzten fünf Jahren verbessert hat! Oder ist das Gegenteil der Fall? – Ich behaupte, und wir wissen: Das Gegenteil ist der Fall.
Schauen wir ein bisschen auf die einzelnen Bereiche, schauen wir zunächst auf einen essenziell wichtigen Bereich, nämlich auf den Bildungsbereich!
Bildung beginnt bei den Kleinsten, Bildung beginnt im vorschulischen Bereich, keine Frage. Kein Kindergarten ist eine Aufbewahrungsstätte, jede Betreuungseinrichtung für die Kleinen ist eine Bildungseinrichtung.
Geschlechtssensible Pädagogik: Ich habe dazu nie eine Aussage von der Frau Frauenministerin gehört, und ich weiss nicht, wie sehr sie im Gespräch mit der Bildungsministerin ist. Sie preisen sich selber immer als die sechs Ministerinnen in der Riege der Regierungsmitglieder. Das ist nicht die Hälfte der Regierung, sondern nur ein Drittel, denn wir müssen die Herren Staatssekretäre natürlich auch dazurechnen. Wie oft reden Sie mit Ihren Ministerinnen-Kolleginnen? Wie oft mischen Sie sich ein, wenn es um die vorschulische Erziehung der Kleinsten geht? Was ist mit dem Scheck, den die Kinder oder – besser gesagt – die Eltern in die Hand gedrückt bekommen, den man nicht einlösen kann? – Meine Kollegin Binder-Maier wird darauf noch eingehen.
Was ist denn bei den Schulpaketen? Wo haben Sie sich eingemischt, Frau Bundesministerin? Jetzt haben wir das Schulpaket II unmittelbar vor Beschlusslage. Wo haben Sie denn die mädchenrelevanten Dinge hineinreklamiert? Ich habe in den Vorbesprechungen überhaupt nichts davon gehört! Bildung hört ja mit dem Ende der Schulpflicht nicht auf, das ist ja nicht wahr! Aber es ist eine Maßnahme nach der anderen gesetzt worden, dass für Frauen beispielsweise Weiterbildung immer schwieriger und unmöglicher wird.
Bildungskarenz haben Sie abgeschafft. Ihr Kollege Bartenstein, auf den ich dann noch zu sprechen komme, hat diese Bildungskarenz nach der Karenzzeit abgeschafft. Bildung heißt in Wahrheit lebenslanges Lernen, Weiterbildung zu ermöglichen, das ist aber nicht Ihr Anliegen. Es geht ja nicht nur um PISA und um die Ergebnisse all dieser diesbezüglichen Studien. Es gab bereits zwei Untersuchungen, die Sie als Frauenministerin eigentlich hätten hellhörig lassen sollen.