Auch der Bereich der dualen Berufsausbildung fällt in Ihren Kompetenzbereich. Mädchen müssen doch Möglichkeiten bekommen, sich auch in anderen Bereichen zu etablieren! – Was tun Sie dafür, dass Mädchen in technische Berufe einsteigen können? Wie referieren Sie das in der Öffentlichkeit, und wie arbeiten Sie mit der Bildungsministerin zusammen?
Auf die Misere der Universitäten wird Kollegin Muttonen noch zu sprechen kommen, zunächst sei nur gesagt: Die Zahlen betreffend weibliche Lehrende an den Universitäten sind wirklich nicht berauschend. Ich spreche jetzt gar nicht von der sehr, sehr schwierigen Situation der weiblichen Studierenden, wenn sie nebenbei noch arbeiten – und das tun fast alle Studentinnen und Studenten – und wenn sie vielleicht auch noch Kinder erziehen. Sie haben es nicht leicht, weil sie vielleicht ganze Semester verlieren, wenn sie einen Platz in einem Seminar verloren haben. Das ist Ihnen offenbar kein Anliegen!
Wenn Frauen schließlich einen Arbeitsplatz haben, dann ist noch lange nicht gesagt, dass sie davon auch leben können. Der Armutsbericht Ihrer Kollegin Haubner belegt, dass in den Jahren 2003 und 2004 die Armut gestiegen ist, vor allem aber Armut bei Frauen. – Es ist eine Schande für dieses Land, dass eine halbe Million Frauen an der Armutsgrenze lebt! Die Situation für Frauen, die arbeiten und trotzdem an der Armutsgrenze leben, ist wirklich schwierig.
Ich weiß nicht, ob Sie sich da eingemischt haben. Haben Sie mit dem Arbeitsminister gesprochen? Wo ist die Querschnittspolitik der Frauenministerin? Haben Sie Maßnahmen eingefordert?
Mir liegt hier das Fünf-Punkte-Programm zur Frauenbeschäftigung vor. Sie waren, glaube ich, am 1. Mai beim Beschäftigungsgipfel nicht dabei. Es gab dann noch einen eigenen Frauenbeschäftigungsgipfel, das heißt, Sie haben Frauenbeschäftigung wohl zu Ihrem Thema gemacht und haben dann auch ein Papier herausgeben, aber zuerst ein Pressepapier herausgeben und nachher etwas tun oder nicht, das sind allerdings zwei Paar Schuhe!
Was ist in diesen fünf Punkten enthalten? – Sie wollen frauenrelevante Maßnahmen im Arbeitsmarktservice forcieren. Sie wollen bei der Berufswahl von jungen Frauen – ich habe es vorhin erwähnt – Bewusstseinsbildung schaffen. Sie wollen Qualifizierungsmaßnahmen für gefährdete Gruppen thematisieren. Sie wollen die Gesundheitsberufe forcieren. Der letzte Punkt besagt, dass eine der Grundvoraussetzungen dafür, dass Frauen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie leben können, der ist, dass die Rahmenbedingungen für Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden, und Sie sagen, dass Sie das tun wollen. Vom Papier bis zur Umsetzung ist es allerdings ein langer Weg, der Sie, glaube ich, eher nicht interessiert.
Wir haben dazu aber heute Fragen gestellt, und ich glaube nicht, dass es gut wäre, Frau Bundesministerin, dass Sie sich, wie Sie in der schriftlichen Anfragebeantwortung mir gegenüber ausgeführt haben, für die Fragen 1 bis 9 eigentlich nicht zuständig fühlen. Eine Frauenministerin sollte sich – ich zitiere Ihre Worte „Frauenpolitik ist Querschnittspolitik“ – für alle Bereiche interessieren, und daher wünsche ich mir, dass Sie heute genau auf diese wichtigen Fragen der Arbeitsmarktpolitik Antworten geben und uns keine Antworten schuldig bleiben.
Nächster Bereich: Die Voraussetzung dafür, dass Frauen auch von dem leben können, was sie verdienen, ist, dass sie Vollzeitarbeitsplätze bekommen. Es nützt nichts, wenn Herr Bundesminister Bartenstein sagt, dass die Frauenerwerbsquote gestiegen ist, wenn sie deswegen gestiegen ist, weil Frauen in atypischen und prekären Arbeitsverhältnissen und vor allem in Teilzeitarbeitsverhältnissen beschäftigt sind, in welchen sie wenig verdienen, und wenn es nur einige wenige Branchen gibt, wo man solche Jobs