Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 127. Sitzung / Seite 143

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solche Einrichtung wird gerade geschaffen. Überdies werden Spezialmaßnahmen für Wiedereinsteigerinnen und Minderqualifizierte weitergeführt.

Zur Frage 3: „Gibt es bereits Anweisungen Ihres Ministeriums an das AMS, bestehen­de frauenspezifische Angebote weiter auszubauen und welche sind das?“ – Ja, das Ar­beitsmarktservice wurde vom ressortzuständigen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mit der Umsetzung des Beschäftigungspakets beauftragt, in dem unter anderem der Auftrag enthalten ist, für mehr als 20 000 Frauen im Haupterwerbsalter zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen bereitzustellen beziehungsweise die Aufnahme einer Be­schäftigung zu fördern.

Die Ausbildungen im Gesundheits- und Pflegebereich mit der Perspektive einer nach­haltigen Berufs- und Einkommenslaufbahn zielen primär auf Frauen. Für junge Frauen werden nicht nur zusätzliche Lehrstellen gefördert, sondern auch spezifische arbeits­marktbezogene Ausbildungen angeboten. Insgesamt wird der Mitteleinsatz für die Ar­beitsmarktpolitik für Frauen im Jahr 2006 einen Anteil von rund 54 Prozent erreichen, bei einem Anteil der Frauen an allen Arbeitslosen von rund 43 Prozent. In diesem Be­reich liegt also eine klare Bevorzugung der Frauen vor.

Zur Frage 4:

Im Zuge der Auftragsvergabe durch das Arbeitsmarktservice werden frauenspezifische Anforderungen, wie zum Beispiel Kinderbetreuung, Mobilitätshilfen, Lage und Abfolge der Ausbildungszeiten und Ähnliches explizit vorgegeben und sind für Einrichtungen, die sich um diese Aufträge bewerben, verbindlich einzuhalten. Im Übrigen darf ich zu dieser Frage, was die Langzeitarbeitslosigkeit betrifft, sagen – ich verweise auf die Da­ten des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit –: Im Vergleich zum jetzt fünf Jahre lang rot-grün regierten Deutschland ist bei uns die Langzeitarbeitslosigkeit weitaus geringer und vor allem die Wiedervermittlung weitaus schneller als in unserem Nach­barland.

Zur Frage 5: „Wie konkret wird Gender Mainstreaming in Ihrem Ministerium als Top-Down-Strategie umgesetzt?“

Ich kann Ihnen dazu ein ganzes Büchlein zur Verfügung stellen. Ich darf Ihnen aber sagen, dass mir das ein ganz besonderes Anliegen ist. Wir haben das seit dem Jahr 2000 umgesetzt. – Im Jahr 1995 war das eine Vorgabe der Europäischen Union. Fünf Jahre haben es die sozialdemokratischen Frauenministerinnen und die sozial­demokratische Regierung nicht zustande gebracht, Gender Mainstreaming zu imple­mentieren! (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Es war die Regierung ÖVP/FPÖ, die im Jahr 2000 einen Ministerratsvortrag zum Thema „Gender Mainstreaming“ ein­gebracht hat. – Das sind die Tatsachen, Frau Abgeordnete! Bleiben wir doch dabei! (Beifall bei der ÖVP.)

Seither wird das konsequent durchgesetzt. Es gab drei Ministerratsvorträge zu Gender Mainstreaming. In allen Ministerien werden die entsprechenden Projekte gefördert. Sie haben gerade einen Bericht zugemittelt bekommen. Es gibt 121 Projekte, in denen frauenfördernde Maßnahmen gesetzt werden. Diese Projekte stellen einen Gegenwert von 2 Milliarden € dar.

Zur Frage 6:

Selbstverständlich gibt es Bemühungen, auch das Nachholen des Hauptschulab­schlusses zu forcieren. Die Zielgruppe sind vor allem Personen, die in ihrer beruflichen und sozialen Integration bedroht sind, die arbeitssuchend sind, eine fehlende Formal­ausbildung, einen Migrationshintergrund haben und mehrfach benachteiligt sind. Dies­bezüglich werden vor allem facheinschlägige Kenntnisse und ein formaler Abschluss der Hauptschul-Externistenprüfung gefördert. Auch die Vermittlung von Schlüsselkom-


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