Wir haben das informelle Ministertreffen mit den Frauen- und Gesundheitsministerinnen und -ministern im April dem Thema „Frauengesundheit“ gewidmet. Es ist mir überhaupt erstmals gelungen, diese Frage in der EU zu einem Thema zu machen und in der OECD auch eine geschlechtsspezifische Darstellung von Frauengesundheitsindikatoren zu erreichen. Wir planen auch noch gemeinsam mit der Kommission eine Konferenz zum Thema „Gender Pay Gap“, eine Fachkonferenz, die wir wahrscheinlich im Mai durchführen werden, damit wir auch entsprechende Ergebnisse in die Ministerkonferenz im Juni in Luxemburg einfließen lassen können.
Meine Damen und Herren! Ich habe versucht, sehr rasch zu sprechen. Ich glaube, ich konnte Ihnen einen Teil unserer Arbeit nennen. Eigentlich hätte ich Ihnen noch weitaus mehr darüber sagen können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.48
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Csörgits. 10 Minuten gesetzliche Redezeit. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte, Frau Kollegin.
15.48
Abgeordnete
Renate Csörgits (SPÖ): Sehr geschätzter
Herr Präsident! Frau Bundesministerin, Sie haben zu Beginn Ihrer Rede im
Zusammenhang mit der Frauenpolitik die Frage gestellt, in welchem Land wir
leben. Also ich kann diese Frage sehr einfach beantworten. In den letzten fünf
Jahren gab es hier in diesem Lande schlicht und ergreifend keine
fortschrittliche Frauenpolitik. Das muss man auf den Punkt bringen. (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Steibl: Das ist eine Sichtweise!) –
Ja, eine richtige Sichtweise, denn in den Zeiten, in denen die
Sozialdemokratie mit in der Regierung war und ganz entscheidende
Frauenministerinnen wie Dohnal, Konrad und Prammer agiert haben, hat sich für
die Frauen etwas bewegt. Und es hätte sich noch sehr, sehr viel mehr bewegt,
hätten wir nicht diesen Oppositionspartner, der jetzt so fortschrittlich tut,
aber im Grunde genommen das Herz auch nicht bei den Frauen hat, sehr geschätzte
Damen und Herren. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Haben Sie Sehnsucht
nach der großen Koalition?)
Bei dieser Gelegenheit möchte ich noch auf das spezielle Thema Teilzeitbeschäftigung zurückkommen. Ich glaube, Frau Bundesministerin, Sie wollen uns nicht verstehen, denn unsere Position ist sehr klar und deutlich. Teilzeitbeschäftigung in manchen Situationen kann die Möglichkeit schaffen, dass man nicht ganz zurück an den Herd kommt. Teilzeitarbeit mit der Möglichkeit, wieder zurückzukehren, und mit einer gesetzlichen Regelung, die in diese Richtung geht, ist etwas Gutes.
Aber Teilzeitarbeit, wie sie jetzt in diesem Lande stattfindet, dass sie nämlich automatisch nur mehr die Arbeitszeitform für Frauen ist, ist gefährlich. Dann wird es gefährlich, denn wir nähern uns bereits der 50-Prozent-Marke. Fast 50 Prozent der unselbständig erwerbstätigen Frauen sind in Teilzeitbeschäftigung, Tendenz steigend. Wir sind hier weit über dem europäischen Durchschnitt.
Wenn ich daran denke, dass durch Ihre Pensionsreform Frauen auch im Zusammenhang mit der lebenslangen Durchrechnung spätestens im Alter der Armut preisgegeben werden, dann meine ich, dass dies keine fortschrittliche Frauenpolitik ist. Und ich denke, hier müssen Maßnahmen gesetzt werden. Teilzeitbeschäftigung in gewissen Phasen, aber nicht als automatische Arbeitszeitform, wie Sie sie derzeit den Frauen nur bieten.
Und all die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erhöhung der Erwerbstätigkeit – ich kann es ja schon nicht mehr hören – basieren einzig und allein auf Teilzeitbeschäftigung.