16.47
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Also manchmal, wenn man hier zuhört, muss man die Sozialisten schon fragen, was sie wollen, denn einmal wollen sie die Frauenpolitik in diesem Eck haben, einmal wollen sie die Familienpolitik in diesem Eck haben, also ganz so, wie sie es brauchen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Sagen Sie einmal, was Sie konkret wollen, denn Sie vermischen da Äpfel mit Birnen und wissen selbst nicht, was Sie tun, wenn Sie eine Dringliche Anfrage an die Frau Bundesminister für Frauenangelegenheiten stellen und ein Großteil der Fragen die Familienministerin betrifft! (Abg. Heinisch-Hosek: Querschnittsmaterie!) Aber möglicherweise kann ich Ihnen jetzt in den nächsten paar Minuten etwas mit auf den Weg geben, damit Sie wissen, was wir in diesem Bereich alles tun.
Ich möchte nun auf die Familienpolitik, auf das, was in dieser Anfrage angesprochen wird, kurz eingehen und möchte noch einmal sagen: Österreich liegt in puncto Familienleistung innerhalb Europas nachweislich an zweiter Stelle hinter Luxemburg. Die Familienleistungen sind auch als Sozialtransfer zu sehen und dienen natürlich auch der Armutsverminderung. Studien belegen, dass diese Sozialtransfers eine Armutsgefährdung in einem Mehrpersonenhaushalt mit Kindern um bis zu zwei Drittel reduzieren.
Auch die Steuerreform 2004/2005 unterstützt und entlastet 2,3 Millionen Familien mit 900 000 Alleinverdienern; davon sind über 100 000 Alleinerzieher.
Auch wenn Sie es nicht hören wollen, ich möchte das noch einmal wiederholen: Das Kinderbetreuungsgeld mit 650 Millionen € ist eine Errungenschaft! Wenn Sie davon sprechen, dass es keine Väter gibt, die in Karenz gehen, dann sage ich Ihnen: Ja, es gibt noch immer zu wenig, aber die Zahl hat sich zumindest in der letzten Zeit, vom Jahr 2004 bis zum Jahr 2005, von 1,5 auf 3,2 Prozent verdoppelt.
Und wenn Sie gehört haben, dass im Jahr 2004 170 000 Elternteile das Kinderbetreuungsgeld bezogen haben und es vor der Einführung knapp 78 000 Personen waren, dann muss ich Sie fragen: Warum verdrängen Sie das? Warum übersehen Sie das? Warum wollen Sie das nicht hören? Das hat überhaupt nichts mit einer Politik „Frauen, zurück an den Herd!“ zu tun. – Übrigens: Herd ist modern. In den Buchhandlungen türmen sich die Kochbücher.
Erwähnen möchte ich noch, dass die Familienleistungen nunmehr 5,4 Milliarden € betragen. Im Jahre 1999 waren es lediglich 4,1 Milliarden €. Und Folgendes muss man schon sagen: Kinderbetreuung ... (Zwischenruf der Abg. Silhavy.) – Frau Kollegin Silhavy, Kinderbetreuung ist Ländersache, und ich freue mich, wenn Herr Landeshauptmann Voves nunmehr das letzte Kindergartenjahr sozusagen gratis anbietet und die Steiermark auch da eine Vorreiterrolle übernimmt, wenn tatsächlich das gemacht wird, was hier schon oft angesprochen wurde. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Silhavy: Frau Kollegin Steibl, wie war das mit den Kochbüchern? Gilt das für die Männer oder für die Frauen?) – Für beide, auch für Sie!
Folgendes noch, weil offensichtlich Sie von der SPÖ vergessen haben, was Sie im Bereich Familienpolitik gemacht haben: Unter Federführung der SPÖ wurde der Wegfall der Geburtenbeihilfe bis zum dritten Lebensjahr des Kindes (Wow-Rufe bei der ÖVP), die Verkürzung der Bezugszeit des Karenzgeldes sowie die Verkürzung der Karenzzeit auf 18 Monate beschlossen. (Abg. Hornek: Wahnsinn! Das ist soziale Kälte! – Abg. Silhavy: War da nicht auch der Herr Schüssel irgendwie dabei?)
Frau Abgeordnete Prammer, unsere jetzige Frau Präsidentin, hat einmal den „Oberösterreichischen Nachrichten“ gegenüber gesagt: Übrig bleiben die, die nie gearbeitet haben und immer nur Hausfrau waren! Diese bekommen Kinderbetreuungsgeld.