schenrufe bei der ÖVP.) – Dafür haben Sie viel zu sagen! Kommen Sie einfach heraus ans Rednerpult, und machen wir es dann öffentlich!
Das, was ich faszinierend finde, ist, dass
Herr Bundeskanzler Schüssel mit der Tatsache, dass er seinen Staatssekretär hergeschickt
hat, ja zugibt, dass er als Bundeskanzler für die heutige Situation von Frauen
in Österreich verantwortlich ist und dass er die volle Verantwortung für das
frauenpolitische Versagen trägt. (Beifall
bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Was man auch erkennen kann, ist, dass er sich vor dieser Verantwortung zu drücken versucht, denn er wäre zwar im Lande und könnte an dieser Debatte teilnehmen, aber wo ist er denn? – Wenn die Rede aus seinem Büro und seinem Umfeld stammt, dann verstehe ich auch, warum er sich damit nicht ins Parlament zu stellen wagt: weil darin erbärmlich wenig über die echten Ängste, Sorgen und Realitäten von Frauen in Österreich enthalten ist, wie zu vermerken war!
Zu Herrn Klubobmann Molterer, der uns
versprochen hatte, der Herr Staatssekretär werde kompetent alle Fragen
beantworten können, die gestellt wurden: Das war wieder einmal – höflich
formuliert – ein leeres Versprechen.
(Abg. Steibl: Vielleicht sind die
Fragen nicht klug gestellt worden! Es kommt immer auf die Fragen an, welche
Antworten man bekommt!)
Sind Ihre Versprechen immer von so langer Haltbarkeit geprägt? – Vielleicht haben Sie ja auch nur im Text etwas vergessen. Sie hätten sagen müssen: Der Herr Staatssekretär Morak wird alle Fragen genauso kompetent beantworten können, wie es Bundeskanzler Schüssel könnte. – Dann wäre es wieder eine richtige Aussage gewesen! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Sie haben völlig Recht: Das ist überhaupt nicht zum Lachen! Es ist bitterernst und ein Armutszeugnis für einen Bundeskanzler, dass er mehr als die Hälfte der Bevölkerung mit ein paar dürftig vorgelesenen schönfärberischen Phrasen abspeist. – Das ist alles, was Sie den Frauen in Österreich zu bieten haben! (Abg. Öllinger: Billige Polemik war das!)
Was wir gesehen haben, ist – und meine Kollegin Eva Glawischnig hat darauf schon hingewiesen –, dass die Entwicklung zu ernsthafter Sorge mehr als berechtigt: Man kann die „Alarmstufe Rot“ nur sehr deutlich ausrufen.
In den fünf Jahren der Regentschaft Kanzler Schüssel sind mehr arbeitslose Frauen als je zuvor zu verzeichnen. (Abg. Dr. Fekter: Mehr beschäftigte Frauen als je zuvor!) – Frau Kollegin Fekter! Wenn Sie sich nur einmal die Zahlen anschauen würden! Ich kann Ihnen die Unterlagen gerne geben. Es gibt nur deshalb mehr Beschäftigte, weil als Beschäftigung ab einer Stunde Wochenarbeitszeit alles zählt. Im Dringlichen Antrag stehen die exakten Zahlen, da können Sie es gerne nachlesen.
Der Zuwachs an Beschäftigung bei den Frauen ist ausschließlich – und zwar ausschließlich! – auf Teilzeitbeschäftigungen und geringfügige Beschäftigungen zurückzuführen (Abg. Ellmauer: Macht ja nichts! War ja gewünscht!) – auf jenen Bereich der Jobs, aus denen Frauen kein existenzsicherndes Einkommen beziehen können.
Das bieten Sie Frauen! Sie finden, es reicht, wenn der Mann einen Job hat. Es reicht offenbar, wenn die Frau ein bisschen dazuverdient, denn „za wos“ braucht sie denn mehr – auf gut Deutsch formuliert.
Genauso schaut Ihre Politik aus: bei der Steuerreform und in den Bereichen Arbeit und Familie. Sie hängen einem völlig verzopften, veralteten Familien- und Frauenbild an, das in einem modernen Staat im Jahr 2005 wirklich nichts mehr zu suchen hat! (Beifall