Spartenprogramm im Bereich Sport veranstalten zu können, Rechnung getragen werden. Sport wird im ORF ausgebaut. Ein Ausbau zum Vollprogramm ist aber mit diesem Antrag oder auch nach Beschlussfassung dieses Gesetzes nicht machbar.
Hinsichtlich der Werbebestimmungen wird klargestellt, dass Unterbrechungen von Sportsendungen durch Werbung nur dann möglich sind, wenn die Sendungen aus eigenständigen Teilen bestehen. Ziel ist vor allem, den Programmauftrag auf Randsportarten auszudehnen, die Ihnen hinlänglich bekannt sind. Es geht aber vor allem auch darum, den Behindertensport in entsprechender Weise einzubinden und an die Bürger heranzubringen. Insgesamt geht es eben um eine bessere Information für die Nutzer. Warum? – Diese Randsportarten haben in den österreichischen Medien in Wahrheit eine viel zu geringe Bedeutung, sind aber gesellschaftspolitisch enorm wichtig, und deshalb denken wir, dass es höchste Zeit ist, dass hier nachgearbeitet wird.
Es sind folgende Auswirkungen zu erwarten. Die Änderung erleichtert die Sponsorensuche und die Gebührenverwendung bei Übertragung von Randsportarten, bessere Präsentationsfläche für diese Sportarten. Für die jeweiligen Verbände bietet sich eine finanzierte Plattform für ihre Sportart. Der Antrag entspricht auch dem Europäischen Gemeinschaftsrecht.
Herr Kollege Cap, Ihr Beitrag war sehr interessant! Sie haben auch davon gesprochen, dass die Resultate der Publikumsratswahl demnächst vorgestellt werden. Die Beteiligung war nicht großartig. Das Ergebnis wird Sie nicht unbedingt freuen, aber das ist nun einmal so in der Demokratie.
Wenn Sie, Herr Dr. Cap, davon sprechen, dass die Regierungsparteien zu viel Präsenz hätten, dann kann ich Ihnen mitteilen, dass die Regierungsparteien eben eine bessere Wirkung haben, das ist ihr Vorteil, das ist halt einmal so. Das hört man auch allgemein, und das ist auch gut so.
Worüber man reden soll, das ist vielleicht die Sendezeit. Wenn ich schaue, wer in Europa mit Österreich ein gutes, ja ein besonders gutes Geschäft macht, dann muss ich sagen, ich wundere mich über die Genialität des Herrn Zeiler. Er ist Österreicher, er weiß das Land zu schätzen, aber auch zu nutzen. (Beifall bei der ÖVP.)
21.29
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Grossmann. – Bitte.
21.30
Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Es ist heute der seltene Fall eingetreten, dass ich dem Kollegen Scheuch Recht geben muss oder darf. Ja, das gibt es. Die geringe Wahlbeteiligung bei der Publikumsratswahl ist wirklich etwas, was uns zu denken geben sollte. Aber sie ist eine logische Konsequenz aus dem fragwürdigen Wahlmodus. Was ist das für eine Wahl, wo der Bewilligungsinhaber, gewissermaßen das Familienoberhaupt, per Fax einen Stimmzettel abgibt, der die volle Identität preisgibt? Also das ist keine Wahl! Da werden sämtliche Wahlgrundsätze, denke ich, wirklich missachtet. Da wäre es wahrscheinlich besser, einen kleineren, aber direkt gewählten Publikumsrat ins Rennen zu schicken.
Herr Kollege Scheuch, wenn Sie mit Ihren Kolleginnen und Kollegen wirklich an einer Novellierung interessiert sind, dann gehen wir es rasch an, denn viel Zeit dürften Sie dazu nicht mehr haben.