können. (Abg.
Dr. Matznetter: Ist Ihnen das
nicht peinlich, wenn die Leute schon Briefe schreiben müssen und schreiben
müssen, dass sie dankbar sind? Das ist ja peinlich!)
Dieses zusätzliche Geld ist auch etwas, das den Universitäten zugute kommen wird, und zwar schon im nächsten Jahr!
Frau Abgeordnete Kuntzl hat die Mehrfachzuständigkeit kritisiert. – Es ist momentan „in“, Mehrfachzuständigkeiten zu kritisieren, denn Zusammenarbeit ist angeblich unmöglich. Dann sagen Sie bitte ganz klar, Sie wollen, dass die Grundlagenforschung von den Universitäten getrennt wird. – Ich will das nicht. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Kuntzl: Das kann man auch anders lösen!)
Ich will, dass die Grundlagenforschung bei den Universitäten bleibt, denn die Grundlagenforschung ist eine ganz wichtige Domäne der Universitäten, und das soll sie auch bleiben!
Meine Damen und Herren, wenn man sich anschaut ... (Abg. Mag. Kuntzl: Das kann man aber auch anders lösen!) – Nein. Die Universitäten und die Grundlagenforschung sollen zusammenbleiben, und deswegen sollen die Universitäten nicht einem Infrastrukturministerium zugeschlagen werden, wo die angewandte Forschung angesiedelt ist. Das sage ich klipp und klar! Wer sagt, die gesamte Forschung muss in einer Hand sein, der muss dann auch die Universitäten zur angewandten Forschung, zu den anderen Investitionsforschungen und zu den anderen Bereichen dazugeben, denn man kann nicht beides haben.
Man kann nicht alles vereinheitlichen wollen und gleichzeitig die Universitäten und die Grundlagenforschung aufteilen. – Ich möchte nicht, dass die Universitäten zum Wirtschaftsministerium gehören. – Ich sage Ihnen das. (Ruf bei der SPÖ: Nicht gleich das Schlimmste annehmen!) Ich möchte auch nicht, dass sie zum Infrastrukturministerium gehören. Ich möchte, dass die Universitäten beim Bildungsministerium bleiben, und zwar zusammen mit der Grundlagenforschung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Die Forschungsoffensive der österreichischen Bundesregierung ist in dem Bericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung ganz deutlich dargestellt worden. Die österreichische Bundesregierung hat diesen Rat geschaffen, hat ihn unabhängig gestellt, und dieser Rat für Forschung und Technologieentwicklung hat ganz klare Zielsetzungen formuliert.
Der Rat hat gesagt, wir wollen in Österreich die Stärken
verstärken und uns in Nischen positionieren. Daraufhin stellt er auch seine
Empfehlungen ab. Die österreichische Bundesregierung hat im Forschungsbereich
zwei Offensivprogramme mit insgesamt 1,1 Milliarden € gestartet. Wir
haben die größte Steigerung an Forschungsinvestitionen unter allen
Ländern der EU, meine Damen und Herren, und darauf dürfen wir stolz sein! (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir haben eine zusätzliche Forschungsmilliarde bis 2010 ins Leben gerufen. Diese Forschungsmilliarde wird dazu beitragen, dass wir das Ziel bis 2010 – 3 Prozent Forschungsquote – erreichen. Wir haben die Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung mit einem Jahresbudget von noch einmal 125 Millionen € eingerichtet.
Meine Damen und Herren, die österreichische Bundesregierung hat auch steuerliche Anreize geschaffen. Das schauen sich andere Länder neidvoll an. Beim letzten Treffen der Forschungsminister in Brüssel wurde diskutiert, wie wir Betriebe motivieren können, mehr in Forschung einzusteigen, wie wir speziell KMUs motivieren können, mehr in Forschung einzusteigen, wie wir steuerliche Anreize geben können.