Das österreichische Modell wurde als ein Best-practice-Modell bezeichnet. (Abg. Mag. Kogler: Das ist ja noch nicht einmal evaluiert!) Es geht da um die Anhebung des Forschungsfreibetrages für Unternehmen auf 25 Prozent, die Anhebung der Forschungsprämie gerade für Klein- und Mittelbetriebe auf 8 Prozent, und auch um die steuerliche Begünstigung der Auftragsforschung: Auch Unternehmen können in Zukunft Auftragsforschung von der Steuer abschreiben. – Das gibt es sonst überhaupt nirgends.
Es geht auch um die wichtigen Strukturreformen: die Forschungsförderungsgesellschaft, den Wissenschaftsfonds, das Austria Wissenschaftsservice. – All das sind Maßnahmen, die in den letzten fünf Jahren gesetzt wurden, um die Forschung zu unterstützen und den Klein- und Mittelbetrieben zu helfen, aus dem 7. EU-Rahmenprogramm Forschungsförderung zu erhalten. – Dazu braucht es nämlich Know-how und Unterstützung.
Meine Damen und Herren, mit all diesen Maßnahmen ist es uns gelungen, mehr aus dem Forschungsförderungstopf des 7. EU-Rahmenprogrammes nach Österreich zurückzubekommen, als wir einbezahlt haben. In den Jahren 1995 bis 1998 gab es eine Rückflussquote von 70 Prozent. Jetzt liegen wir bei 112 Prozent.
Das sind Erfolge der österreichischen Bundesregierung in der Forschungspolitik, und ich meine, auf diese Erfolge dürfen wir stolz sein und dürfen allen danken, die sich im Forschungsbereich engagieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl zu Wort gemeldet. Frau Abgeordnete, Sie kennen die diesbezüglichen Bestimmungen der Geschäftsordnung. – Bitte.
17.10
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin Gehrer hat mir unterstellt, ich hätte verlangt, die Grundlagenforschung von den Universitäten zu trennen und dem Wirtschaftsministerium zu unterstellen. – Das habe ich nicht gesagt!
Ich stelle richtig: Ich habe die Aufsplitterung auf fünf Ressorts kritisiert und eine sinnvollere Bündelung verlangt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Das ist aber faktisch dasselbe!)
17.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Eine weitere tatsächliche Berichtigung verlangt Frau Abgeordnete Dr. Brinek. – Bitte.
17.11
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Es ist wichtig, dass es richtig im Protokoll steht: Herr Abgeordneter Moser hat gesagt, es gäbe keine Evaluierung der Forschungsförderung.
Wahr ist vielmehr – ich nenne ein paar exemplarische
Evaluierungen –: Der FFF wurde international evaluiert, der FWF wurde
international evaluiert, Programme des Ressorts – zum Beispiel GEN-AU
oder uni:invent – wurden evaluiert, ebenso die Stipendienprogramme.
Auch andere wichtige Programme der anderen Ressorts wurden evaluiert, zum
Beispiel das CDG-Programm und Kompetenzzentrenprogramme. – Danke. (Beifall
bei der ÖVP. – Abg. Schieder: International? – Abg. Dr. Brinek –
das Rednerpult verlassend –: International!)
17.11