Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 132. Sitzung / Seite 116

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abge­ordnete Mag. Trunk. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

17.12.00

Abgeordnete Mag. Melitta Trunk (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Ministe­rin! Kollegen und Kolleginnen! Punkt eins – trotz der 2 Minuten – : Kollegin Bleckmann, von Ihrer Behauptung, die ÖH sei grün besetzt, distanziere ich mich ganz klar! Uns steht es an, Respekt vor jungen engagierten Studentinnen und Studenten, vor demo­kratisch gewählten Studentenvertretern und Studentenvertreterinnen zu haben. – Das weise ich daher auf das Strikteste zurück! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Punkt zwei: Frau Ministerin, wir haben früher über Menschen mit anderen Sprachen gesprochen, über Sprachkompetenz und Integration. Wie oft debattieren wir hier im Hohen Haus, sprechen alle die gleiche Sprache – und es entstehen dennoch unendlich viele Missverständnisse!

Nur um Folgendes in Zusammenhang mit den Ausführungen des Kollegen Moser klar­zulegen: Was Sie missverstanden haben, war nicht die Ursache, und auch nicht, was die Frau Kollegin Brinek jetzt in einer tatsächlichen Berichtigung festgestellt hat. Dem Kollegen Moser geht es unter anderem um eine tatsächliche Evaluierung des indirek­ten Forschungsförderungssystems. – Da ist ja Gott sei Dank viel geschehen. Und das ist kein Vorwurf, sondern da könnte man ansetzen, Stärken erkennen, Schwachpunkte erkennen, um dann auch eventuell Korrekturen vorzunehmen. – Nicht, wie es der Herr Staatssekretär Mainoni im Ausschuss gesagt hat: Also haben wir eh eine Evaluierung, weil der Rechnungshof prüft! – Das ist keinesfalls damit gemeint.

Der dritte Punkt ist, dass wir nicht zustimmen können. Forschung ist Zukunft, und ich denke, wenn aus Zukunftsentscheidungen und Zukunftsperspektiven-Erarbeitung eine Vertretung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ausgeschlossen wird, so ist das ganz einfach nicht sinnvoll, nicht gut und auch nicht demokratisch. Das ist auch einer der Gründe, warum wir dem nicht zustimmen können.

Unbestritten ist aber auch, dass einige Abänderungen durchaus sinnvoll sind und auch unsere Zustimmung erfahren. Insgesamt können wir dem jedoch nicht zustimmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.14

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Dr. Grünewald. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 

17.14.04

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Frau Bundesministerin! Gestatten Sie mir doch zuerst eine Bemerkung zu den Ausführungen der Kollegin Bleckmann. Wenn wir gewisse Zustände an den Univer­sitäten kritisieren und uns darüber beklagen, so heißt das doch nicht, dass wir „lamen­tieren“. Und wenn mir etwas auf die Nerven geht, dann ist es, wenn man dauernd die Opposition beschuldigt, zu „lamentieren“, selbst dann, wenn zwischen gut und schlecht genau differenziert und einfach einiges aufgezeigt wird. (Abg. Rädler: Eher umge­kehrt!)

Es ist de facto so – fragen Sie die Universitäten, wenn Sie nicht dort waren! –, dass es den Universitäten bislang noch nicht gut geht, auch wenn die Regierung einige Schritte setzt. Ein Schritt nach vor, wo fünf benötigt werden, ist natürlich ein Grund zur Freude, aber noch kein Grund zum Jubeln.

Ich sage Ihnen noch etwas, Frau Bundesminister: Seien Sie mir nicht böse, aber Sie sind eine gestrenge Ministerin! Wenn von Seiten der Universitäten kritisiert wird, wird