Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 132. Sitzung / Seite 135

Ländern für beide von Interesse sind, und daher werden wir Sozialdemokraten dem zu­stimmen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.07

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann. Wunschredezeit: 4 Minuten; jetzt auf 2 Minuten korrigiert. – Bitte.

 

18.08.00

Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsi­dent! Frau Minister! Hohes Haus! Der Vorredner hat kurz noch einmal auf die For­schung repliziert. Insofern können Sie vielleicht Kollegem Moser ausrichten, dass er nicht nur immer die negativen Dinge sehen sollte, sondern sehr wohl auch einmal posi­tiv bemerken könnte, dass Österreich auf Grund der Anstrengungen, die die Regierung im Forschungsbereich unternommen hat, eines der ganz wenigen drei EU-Länder ist, die auf einem sehr guten Weg sind und 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis 2010 erreichen und einhalten können.

Ich denke, das ist sehr wohl ein Grund, dass man auch einmal sagt, dass das etwas ist, was die Regierung gut gemacht hat! Es war dies nämlich erst ab dem Jahr 2000 ein explizites, ausgesprochenes  und niedergeschriebenes Ziel einer Regierung, während das vorher kein Ziel war.

Insofern sind wir in der Forschung auf einem guten Weg Das gilt es halt auch einmal laut zu sagen, wenn ich natürlich auch verstehe, dass die Opposition gegen etwas ist oder etwas halt nicht so gut findet. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Frei­heitlichen.)

Zum eigentlichen Tagesordnungspunkt: Es ist gut und wichtig, dass man gegenseitige Abkommen hat, mit welchen man die Gleichwertigkeit im Hochschulbereich anerkennt und somit Studierende die Möglichkeit haben, ihren Abschluss auch hier und dort an­zuerkennen zu lassen. China hat auch schon mit anderen europäischen Ländern wie Deutschland und Frankreich gleiche Abkommen geschlossen, deshalb ist es gut und richtig, dass wir das in Österreich auch machen. Daher freue ich mich, dass das heute einer der wenigen einstimmigen Beschlüsse sein wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Freiheitlichen.)

18.09

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordne­ter Dr. Grünewald. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

18.10.00

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Kollegin Bleckmann hat jetzt schon etwas verraten. Was soll ich jetzt noch sagen, wenn ohnehin alles einstimmig ist? (Abg. Dr. Bleckmann: Entschuldi­gung!) Ja, wir stimmen diesem Übereinkommen natürlich zu.

China hat Jahrtausende alte kulturelle Traditionen und ist auf der Aufholspur in Tech­nologie und Wissenschaften.

Das macht natürlich Sinn. Ich bitte Sie aber gleichzeitig, darauf zu achten, dass solche staatlichen Übereinkommen auch wirklich genützt werden können und dass es nicht vorkommt, dass das Studium der chinesischen Sprachen und Dialekte oder der Kultur in Österreich auf Grund mangelnder Ressourcen möglicherweise erschwert wird, son­dern dass dieser Austausch auch tatsächlich stattfinden kann und belebt wird.

Außerdem, Frau Bundesministerin, bitte ich Sie – das klingt jetzt vielleicht sarkastisch, ist aber nicht so gemeint –, dafür zu sorgen, dass es dann nicht letztlich leichter sein wird, sich zwischen China und Österreich auszutauschen, es aber schwer bleibt, mit