Die kulturellen Beziehungen mit China haben sich gerade im letzten Jahr sehr positiv entwickelt. Daher ist dieses Abkommen besonders zu begrüßen. Im Wesentlichen geht es um die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich. Auf österreichischer Seite erstreckt sich dieses Abkommen auf alle staatlichen und staatlich anerkannten Universitäten und Fachhochschulen; auf chinesischer Seite auf alle staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen sowie auf die zur Verleihung akademischer Grade berechtigten Forschungseinrichtungen.
Ziel dieses Abkommens ist es, die gegenseitige Anerkennung von Studienabschlüssen, Prüfungen und akademischen Graden in bestimmten Bereichen festzulegen.
Geschätzte Damen und Herren, nur ein paar Sätze noch zum Tagesordnungspunkt 17: Von Abgeordnetem Moser sind zum Bereich der Forschung und Technologie bereits sehr kritische Äußerungen abgegeben worden, welche dann von Kollegin Trunk wieder etwas abgeschwächt wurden. Geschätzte Damen und Herren, ich denke, dass sich die Forschungslandschaft selbst seit dem Jahr 2000 positiv entwickelt hat und eine Erfolgsstory ist. Das wurde heute in der Debatte auch mit Zahlen untermauert.
Geschätzte Damen und Herren, wir sind auf gutem Weg in Richtung Barcelona-Ziele, 3 Prozent bis zum Jahre 2010. Dieser Erfolg ist teils privaten Investoren und teils der Wirtschaft, insbesondere aber den Bemühungen unserer Bundesregierung zu verdanken.
Investitionen im Bereich der Bildung, Forschung und Entwicklung sind Investitionen in die Zukunft, und Investitionen in die Zukunft bedeuten Wettbewerb sowie Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Der Bund hat neben den ordentlichen Budgets in den Jahren 2002 bis 2004 zusätzlich, und zwar mit verschiedenen Offensivprogrammen, 1,3 Milliarden € zur Verfügung gestellt. Geschätzte Damen und Herren, insgesamt sind das 17,8 Milliarden Schilling.
Gestatten Sie mir noch einen Vergleich zum Jahr 1999: Im Jahre 1999 lag Österreich im Bereich von Forschung und Technologieentwicklung im Mittelfeld der Europäischen Union, und derzeit sind wir auf dem Weg zu einem absoluten Spitzenplatz. Geschätzte Damen und Herren, dieser Vergleich macht uns sicher! (Beifall bei der ÖVP.)
18.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.06
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Kurzbauer, die Forschungs- und Technologiepolitik ist im Großen und Ganzen schon viel länger als seit 2000 eine von allen Fraktionen des Hauses mitgetragene Politik, die einen ständigen Aufwärtstrend verfolgt. Das wissen wir, und das wollen auch alle vier Fraktionen hier im Haus, wenn ich das richtig sehe.
Daher bitte ich Sie, die Kritik des Kollegen Moser auch so zu verstehen, dass es eine konstruktive Kritik ist, die jetzt die Lobeshymnen, die hier sozusagen über unserer Forschungs- und Technologiepolitik schweben, außer Acht lässt und auf die Realität und auf den Einzelfall abzielt. Daher sehe ich diese Kritik durchaus positiv und würde Sie bitten, den Argumenten des Kollegen Moser auf den Grund zu gehen! Er hat Kritik hier sicherlich nicht grundlos geübt.
Grundsätzlich zum Tagesordnungspunkt: Die SPÖ trägt dieses Abkommen mit der Volksrepublik China natürlich mit. Wir erwarten uns auf Grund der Dynamik der österreichisch-chinesischen Beziehungen auch da positive Auswirkungen. Es ist klar, dass auch die technologischen und wissenschaftlichen Verflechtungen zwischen den beiden