Rechnungsprüfer im besagten Verein war. – Ohnehin ein absurder und sich selbst verdächtig machender Vorgang.
Aber nein, die sind von Ihnen geholt worden! Das riecht man ja von weitem – wenn Sie mir wieder den gerichtlichen Vergleich erlauben –, dass die ja nur befangen sein können. Und genauso hat er sich verhalten, der Herr Sektionschef, und, wie ich meine, völlig zu Recht. Er hat gesagt: Ja, liebe Abgeordnete, ihr könnt schon fragen, aber ich meine, ihr seht ja wohl, in welcher Rolle ich bin. – Recht hat er gehabt!
Sie haben es vorgezogen, bei diesen Auskünften, nämlich Non-Auskünften, zu verbleiben. Und wo ist denn Ihr Bericht? – Ich habe eine abweichende Stellungnahme verfasst, die, wie ich meine, sehr sachlich gehalten ist. Da sind Fragen drinnen – und deshalb muss ich auf den Fall selbst nicht mehr so eingehen –, die – und da sage ich, Gott sei Dank gibt es wenigstens dieses Recht noch für den einzelnen Abgeordneten – für alle Ewigkeiten in den parlamentarischen Protokollen drinnen sein werden. Sie wird es weiter verfolgen, dass diese Fragen unbeantwortet geblieben sind. Warum – und jetzt sind wir schon am Ende des dritten Aktes –? Weil Sie es verhindert haben, dass wirklich Auskunftspersonen geladen werden, die tatsächlich etwas zur Sache beitragen können.
Nicht mehr und nicht weniger haben wir verlangt. Und wir haben auch etwas dazu beigetragen, ich gebe zu, das ist nicht die beste Art. Ich habe Herrn Professor Doralt eingeladen, sich zu Verfügung zu halten – für den Ausschuss, nicht für mich privat. Ja selbstverständlich hätten Sie auch die Möglichkeit gehabt, zu fragen, mit einer Mehrheit an Abgeordneten. Hätten Sie doch gefragt!
Nein, Sie haben Ihre Mehrheit nicht dazu benutzt, um etwas zur Aufklärung beizutragen! Sie haben Ihre Mehrheit dazu benutzt, Professor Doralt – diesen Namen darf man ja noch nennen – vor der Tür zu halten, im wahrsten Sinn des Wortes. Er ist draußen am Bankerl gesessen und wäre zur Verfügung gestanden, aber Sie haben das verhindert. Sie haben die Tür des Rechnungshofausschusses zugemauert, obwohl das einer der wenigen Ausschüsse ist, der sogar öffentlich hätte gemacht werden können. Auch das haben Sie verhindert. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Hornek: Sie haben Interviews gegeben, ohne sich um die Sache zu kümmern, weil Sie ins Fernsehen wollten!)
So einfach hätte es sein können. (Abg. Hornek: Sie haben sich zum Fernsehen gestellt, statt zu diskutieren!) – Diese Zwischenrufe werden Sie nicht mehr retten. – So einfach hätten Sie es gehabt! Jetzt wären Sie dann in einer ruhigeren Verfassung gewesen, wenn der Ausschuss für öffentlich erklärt worden wäre – ist ja ein sinnvolles Institut, aber das haben Sie ja zunächst verhindert – und die Auskunftsperson gleich mit.
Ein hervorragender Beitrag, den Sie da geleistet haben! Und was ist das Ergebnis? – Das Ergebnis ist, dass wir einen Rechnungshofbericht haben, der schwere Vorwürfe beinhaltet, und letztlich bleiben Sie mit den Vorwürfen übrig, weil Sie weitere Aufklärungen verhindert haben. Ich sage ja nicht, dass ich die Weisheit mit dem Löffel gegessen habe, aber ich hätte zumindest, einerseits als Oppositioneller, aber andererseits als Ausschussvorsitzender, dazu beitragen wollen, dass wir solche Dinge anständig, wie man so sagt, abarbeiten.
Der Rechnungshofausschuss ist nämlich nicht irgendein Gremium, das wissen Sie. Manchmal hat man den Eindruck, Sie verhalten sich so, also ob das irgendetwas nebenbei wäre (Abg. Scheibner: Jetzt kritisiert er schon wieder den Rechnungshof!), sage ich jetzt einmal ganz vorsichtig, aber es ist nicht irgendein Gremium, und genau solche Dinge könnten dort aufgeklärt werden.