Unsere Arbeitsweise hat sich in den letzten Jahren doch
gewandelt. Schauen wir uns doch in die Augen! Wir machen ja nicht mehr wegen
jeder Kleinigkeit einen großen Ausschuss, das ist doch falsch. Wir
konzentrieren uns auf ein paar wesentliche Dinge, aber immer dort, wo es
wesentlich wird, treten Sie mit ihrer Mehrheit an und halten alles nieder. Das
war so bei den Abfangjägern, wo die oberste Generalität sich gegen den Ankauf
ausgesprochen hat – vorsichtshalber haben Sie diese pensioniert und dann
nicht mehr ins Parlament eingeladen. Damit wären Sie doch schon in ganz Europa
ablösereif! Ganz Europa würde in solchen Fragen anders vorgehen, nur bei uns
ist so etwas noch möglich. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Hornek:
Weil Sie genau daneben gestanden sind! Voll daneben!)
Mein Eindruck ist, dass die bescheidenen und ohnehin nicht
sehr stark ausgebauten Kontrollrechte, die wir haben oder wo es quasi noch eine
gewisse Tradition gegeben hat, von Ihnen jetzt endgültig zu Grabe getragen
werden. (Abg. Scheibner: Er kritisiert schon wieder den
Rechnungshof!) Überlegen Sie sich das! Es wird nämlich auch das einmal als
produktiver Beitrag sozusagen enttarnt werden in Ihrer Welt, dann nämlich, wenn
man darauf kommt, was nach der Wahl alles aufzuräumen ist. Sie hätten vorderhand
einen Beitrag leisten können. – Danke. (Beifall
bei den Grünen.)
13.35
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Neudeck. – Bitte. (Abg. Scheibner – in Richtung des auf der Regierungsbank sitzenden Rechnungshofpräsidenten Dr. Moser –: Die Kritik am Rechnungshof tät’ ich mir nicht gefallen lassen, Herr Präsident!)
13.35
Abgeordneter Detlev Neudeck
(Freiheitliche): Herr
Präsident des Rechnungshofes! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine
Damen und Herren! Es ist natürlich schwer, wenn die Opposition die Arbeit des
Rechnungshofes derartig abwertet, hier im Plenum, aber auch im Rechnungshof. (Widerspruch
bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Gabriela Moser: Im
Gegenteil! – Abg. Reheis: Aufwertet!) – Kollege
Reheis, das ist doch nicht wahr! Der Kollege Kogler führt den
Rechnungshofausschuss so wie der Seipel das Kunsthistorische Museum, bitte. (Beifall
bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Der glaubt, das ist seine
Privatsache. Er unterbricht, er holt den Doralt, setzt ihn als Spielball der
Opposition vorne hin, will natürlich, dass man ihn gar nicht hineinlässt, weil
dann hat sein Pressedienst und der Pressedienst, den der Kräuter macht, wieder
einen Sinn in der ganzen Geschichte. (Widerspruch bei den Grünen und der
SPÖ.)
Denn: Wie läuft es denn ab im Rechnungshofausschuss? – Der Rechnungshof legt einen Bericht vor. Den arbeiten wir alle durch, und da gibt es sehr viele Dinge zum Nachdenken. Es gibt sehr viele Dinge, die von den kritisierten ... (Ruf bei den Grünen: „Einfach zum Nachdenken“!) – Einfach zum Nachdenken, genau! Es wäre ganz gut, wenn Sie ein bisschen mehr nachdenken würden. (Abg. Öllinger: Eine Schlummersendung für Sie ist das!) – Das ist keine Schlummersendung, um diese Zeit kann man durchaus noch wach sein.
Kollege van der Bellen, wann gehen Sie schlafen? (Abg. Dr. Van der Bellen: Spät!) Bei Ihnen in der Fraktion heißt es, um 9 Uhr kann man keine Sitzung machen, weil Sie dann schon ins Bett gehen. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Also sagen Sie mir nicht, dass man bei „Einfach zum Nachdenken“ schlafen gehen muss. (Abg. Öllinger: Letztklassig!) – Nein, nein! Im Glashaus sitzen und an die Scheiben hauchen, das ist nicht wirklich die richtige Art und Weise. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)