Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 137. Sitzung / Seite 26

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Was den berühmten Mitsubishi, das Auto betrifft, so frage ich mich (Abg. Scheibner: Erzähl uns noch einmal die Geschichte mit den Uschebtis!): Warum muss das geleaste Auto, mit dem Herr Seipel spazieren fährt – plötzlich war es geleast!; ursprünglich hat es im Rechnungshof noch geheißen, er war der Eigentümer und hat es verkauft, aber plötzlich, das geht schnell: Leasing, Leasing, Leasing, brumm, brumm!, war es geleast –, warum muss dieses Auto ans Museum verkauft werden? Zu welchem Preis ist das übrigens verkauft worden? Warum? Wieso müssen die mit diesem Mitsubishi vom Seipel, mit dem Privat-Mitsubishi herumfahren? – Kein Mensch kann das in Wahrheit ausgiebig erklären, warum das so ist.

In dieser Anfrage, die Frau Ministerin Gehrer im Bundesrat zu beantworten hatte, wurde auch die Frage nach den Bezügen des Herrn Generaldirektors Seipel gestellt. Es lohnt sich insofern, diese Frage anzusprechen, denn wenn einer so einen Leis­tungskatalog hat wie dieser Museumsdirektor, dann beginnt man sich dafür zu interessieren: Was verdient der eigentlich leistungsbezogen, wenn das so ist, wie es ist?

Na gut: Er hatte von 1998 bis 2002  93 732 € brutto, nach Aussage der Frau Ministerin. Es ist dann auf 96 818 € brutto gestiegen.

Später kam noch ein Zuschlag von 58 000 € hinzu. Weiters gab es eine jährliche Ent­schädigung von 101 000 € – diese wurde dann schon mit der Ausgliederung und diesem neuen rechtlichen Konvolut begründet. Und dann hat er auch noch eine Leistungsprämie von 30 000 € dazubekommen! Ich bin dafür, man sollte ihm eine Sicherheitsprämie für die tollen Sicherheitsanlagen auch noch geben, und zwar eine von – wie viel würden Sie vorschlagen, Frau Ministerin?

Unfassbare Geldverschwendung! Dieser Mann ist mit dem Museum umgegangen, als ob es sein privates Museum gewesen wäre – übrigens eine Kritik, die der Direktor des Palais Liechtenstein, des Museums Liechtenstein an allen diesen Kurfürsten geübt hat, die hier in Wien „herumgeistern“ und glauben, dass diese Museen ihre Museen sind.

Damit komme ich zum Schluss. (Bravorufe bei der ÖVP.) – Ich weiß, Trauer bricht bei Ihnen aus; aber ich habe leider nicht mehr Redezeit. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Da sagt doch Klubobmann Molterer: Es will jemand Frau Ministerin Gehrer zerstören. – Ich sage Ihnen, wer die Frau Ministerin zerstört: sie sich selbst, unter Beteiligung von Direktor Seipel und der schulpolitischen Steinzeitfraktion in der ÖVP – die sind das! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Da Sie von einer „tragenden Säule“ sprechen: Sie werden ja besser wissen, wie das Haus der ÖVP gebaut ist. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Sie haben noch ein paar solche tragende Säulen: da gibt es Grasser, da gibt es Plassnik nach dem Visa-Skandal. Ich sage Ihnen: Ihr ÖVP-Haus ist auf Sand gebaut, und Sie werden das noch früh genug merken. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Sie alle sitzen hier und machen bei dem Ganzen mit, Sie sitzen hier unter dem Motto „Hypnose statt freies Mandat“. Das ist es in Wirklichkeit, denn nur im hypnotischen Zustand kann man das aushalten und auch mit Loyalität versehen, was hier ge­schieht – allein an diesem Tag! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Im Trancezustand sitzen Sie hier und sind bereit, jede Abstimmungsvorgabe, die von dieser ersten Reihe ausgeht, auch noch mit Freude zu akzeptieren (Präsident Dr. Khol gibt das Glocken­zeichen) – damit bin ich am Ende meiner Rede – und natürlich auch Ihren ...

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Den Schlusssatz, Herr Kollege!

 


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